Bundesrat: Fünf Schritte gegen Medikamenten-Engpässe

Der Bundesrat hat diverse Massnahmen gegen die notorischen Engpässe bei den Arzneimitteln aufgegleist und dafür Umsetzungsaufträge erteilt. Das vorgeschlagene Paket umfasst fünf Bereiche.

1. Lagerpflicht für weitere lebenswichtige Arzneimittel, um die Versorgung mit einer breiteren Palette absichern zu können.

2. Leichterer Marktzugang: Nicht zugelassene Medikamente sollen bei Engpässen für grössere Patientengruppen befristet eingeführt werden können. Zudem sollen die Zulassungsverfahren weiter vereinfacht und eine Teilnahme der Schweiz an europäischen Zulassungsprozessen vertieft geprüft werden.

3. Anreize: Für die Hersteller sollen Anreize geschaffen werden, lebenswichtige Medikamente weiter zu produzieren. So soll – unter gewissen Bedingungen – auf eine Überprüfung der Wirtschaftlichkeit dieser Arzneimittel verzichtet werden; respektive auf eine Preissenkung im Rahmen der dreijährigen Prüfung durch das BAG. Auch wird geprüft, ob die Vergütung und die Zulassung noch stärker mit der Frage verknüpft werden kann, ob die Versorgung mit diesem Medikament gewährleistet ist.

4. Selber machen, selber beschaffen: Der Bund soll Kapazitätsverträge mit Herstellern abschliessen können. Damit würde die Produktion einer gewissen Menge eines Medikamentes sichergestellt. Bei schweren Mangellagen wird zudem die Eigenherstellung die Armeeapotheke geprüft.

5. Internationale Kooperation: Schliesslich will sich die Schweiz international dafür einsetzen, die Liefer- und Wertschöpfungsketten sicherer und widerstandsfähiger zu machen.

Zudem will der Bundesrat nun eine Expertengruppe Versorgungssicherheit einsetzen. Das Gremium soll bis Ende 2025 zusätzliche Massnahmen erarbeiten.

Derzeit sind laut der einschlägigen Plattform Drugshortage 295 Wirkstoffe in der Schweiz von Engpässen betroffen.

Bereits im Frühling 2023 traf die Landesregierung einige Massnahmen, um die Lage zu verbessern, etwa mit der Teilabgabe von Medikamenten und einer einfacheren Vergütung bei Importen.