Fallpauschalen: Höchstes Gericht gibt Kanton recht

Die vom Glarner Regierungsrat festgelegte Fallpauschale für stationäre akutsomatische Behandlungen im Kantonsspital Glarus ist rechtens.

, 2. September 2022, 07:08
image
Mehrere Krankenversicherer haben gegen den Entscheid des Regierungsrates Beschwerde eingereicht. | Symbolbild Pexels (Anna Shvets)
Der Glarner Regierungsrat musste vor drei Jahren die Fallpauschale von 9'925 Franken für stationäre akutsomatische Behandlungen im Kantonsspital Glarus festlegen. Denn die Krankenversicherer und das Kantonsspital Glarus (KSGL) hatten sich in ihren Verhandlungen wieder einmal nicht einigen können. Die Regierung legte den Tarif nach Anhörung der Parteien und des Preisüberwachers fest, gestützt auf Betriebsvergleiche nach den Vorgaben der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK).
Dagegen reichten insgesamt 46 Krankenkassen Beschwerde eingereicht. Vier von der CSS-Krankenversicherung vertretenen Kassen verlangten eine Baserate von maximal 9'595 Franken. Die von Tarifsuisse repräsentierten Versicherer forderten einen Betrag von 9'485 Franken.

Kantonsspital kann Geld rückwirkend einforden

Das Bundesverwaltungsgericht weist die Beschwerden nun ab, wie der Kanton mitteilt. Die vom Regierungsrat festgelegte unbefristete Fallpauschale ist damit rechtens. Der ab dem 1. Januar 2019 geltende Betrag liegt gemäss Bundesverwaltungsgericht innerhalb des Ermessensspielraums der Regierung.
Das KSGL, das von der Rechtsanwältin Eva Druey Just vertreten wird, ist damit berechtigt, für Austritte ab dem 1. Januar 2019 rückwirkend die Differenz zwischen den festgesetzten Basisfallpreisen von 9'750 beziehungsweise 9'717 Franken und dem Tarif von 9'925 Franken einzufordern.
Urteile:
  • C-5086/2019
  • C-5102/2019

  • spital
  • glarus
  • kantonsspital glarus
  • fallpauschalen
Artikel teilen

Loading

Comment

2 x pro Woche
Abonnieren Sie unseren Newsletter.

oder

Mehr zum Thema

image

Spital korrigiert falsche Aussagen zu Chefarzt-Kündigung

Ist der Chefarzt Gregor Lindner nun krank oder nicht? Die Pressestelle des Bürgerspitals Solothurn zieht plötzlich Aussagen zu dessen Kündigung zurück.

image

Sauter: «Wir müssen grossräumiger denken»

Spitäler in den Randregionen brauchen eine neue Funktion. Das meint die neue Hplus-Präsidentin Regine Sauter.

image

Notfallmediziner erwarten Kollaps und schlagen schweizweit Alarm

Covid, Grippe und RSV: Die Notfallstationen sehen sich in diesem Winter mit Bedingungen konfrontiert, die sie an den Rand des Kollapses bringen könnten.

image

Direktor Peter Hösly übergibt den Stab an Simone Weiss

Am Sanatorium Kilchberg kommt es zu einem Führungswechsel: Nach 16 Jahren gibt Peter Hösly seinen Chefposten an der Privatklinik für Psychiatrie ab.

image

Spitaldirektorin will in den Nationalrat

Franziska Föllmi-Heusi vom Spital Schwyz ist als Kandidatin für die Nationalratswahlen nominiert.

image

Eklat am Unispital Zürich: Das sagt der Spitalrat zu den Vorwürfen im Fall Clavien

Der Star-Chirurg Pierre-Alain Clavien fühlt sich vom USZ rausgeschmissen. Nun reagiert André Zemp, Spitalratspräsident, auf dessen Vorwürfe.

Vom gleichen Autor

image

Listeriose-Ausbruch: So spürt das BAG die Ursache auf

Das Bundesamt für Gesundheit arbeitet bei einem Listeriose-Ausbruch eng mit Behörden und Ärzten zusammen. Dies zeigt ein Ausbruch, der durch geräucherte Forellen hervorgerufen wurde.

image

Neues Mitglied der Geschäftsleitung für das Kantonsspital Graubünden

Pia Ahlgren übernimmt das Departement Infrastruktur und Hospitality des Kantonsspitals Graubünden. Dazu gehören unter anderem die Spitaltechnik, der Einkauf und die Logistik sowie die Gastronomie.

image

Uni Luzern: Das ist der erste Dekan Gesund­heits­wissen­schaften

Stefan Boes wird Gründungs­dekan der Fakultät für Gesund­heits­wissen­schaften und Medizin der Universität Luzern. Seine Forschungsschwerpunkte liegen unter anderem in den Bereichen Digitalisierung, Health Data Science und künstliche Intelligenz.