Solothurner Spitäler: Bericht zu CEO-Lohn bleibt vorerst geheim

Die Solothurner Regierung will derzeit noch nichts sagen zu den umstrittenen Zahlungen an den ehemaligen CEO der Solothurner Spitäler, Martin Häusermann.

Im Sommer hatte die Regierung den Spitälern den Auftrag erteilt, mit einem unabhängigen Expertenbericht zu klären, was für Abgangsentschädigungen sie ihren Kaderleuten entrichtet hatten.

Wie die «Solothurner Zeitung» schreibt, sei der Bericht fristgerecht eingegangen. Aber es sei unklar, wann welche Informationen veröffentlicht würden.

Der Chef des Gesundheitsamts, Peter Eberhard, sagte gegenüber der Zeitung lediglich, dass der Bericht nun geprüft werde und der Regierungsrat entscheide, welche Informationen in welcher Form veröffentlicht werden dürften. Unter Umständen enthalte der Bericht Passagen, die unter das Persönlichkeitsrecht fallen und damit den Datenschutz betreffen.

Die Antworten zu den wichtigen Fragen sollen «in den nächsten Wochen» vorliegen. Diese Fragen lauteten, ob die Freistellungen und Entlassungen der letzten Jahre rechtmässig und im Einklang mit dem Gesamtarbeitsvertrag erfolgt seien.

Vor allem auch die Abgangsentschädigungen und die Funktionszulagen des ehemaligen CEO Martin Häusermann wurden geprüft.

Der Ex-Spitalchef erhält trotz Pensionierung immer noch einen Lohn vom Spital. Auch – möglicherweise verdeckte – «Funktionszulagen» weckten die Empörung der Solothurner Politik. Deshalb forderte der Kanntonsrat die Untersuchung der Zahlungen.