Wer soll Maskenpflicht verordnen?

Die Gesundheitsdirektorenkonferenz hat an ihrer Jahrestagung in Genf Vorbereitungen für den Fall getroffen, dass sich die epidemiologische Lage zuspitzen.

, 20. Mai 2022 um 11:39
image
  • gesundheitsdirektoren
  • coronavirus
Wer ist für die Bewältigung der Covid-19-Strategie zuständig? Der Bund oder die Kantone? Mit der Rückkehr der normalen Lage per 1. April 2022 liegen die meisten Aufgaben zur Bewältigung der Pandemie in der Verantwortung der Kantone. Das ist weitgehend unbestritten.
Was aber, wenn eine erneute Welle auf uns zurollt? Nach Auffassung der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) sollten Bund und Kantone die Arbeitsteilung, die sie bei früheren Wellen praktiziert haben, bei einer allfälligen erneuten Zunahme der Virusaktivität nicht über den Haufen werfen. Dies schreibt die GDK in einer Medienmitteilung zur Jahrestagung in Genf.

Bundesrat ist anderer Meinung

Das ist aber nicht die Auffassung des Bundesrats. Für ihn kommen eine Rückkehr in die besondere Lage und gleichzeitiger Durchsetzung von nationalen Aufgaben nur noch bei einer «besonders heftigen Pandemiewelle» in Frage. Eine Massnahme, wie zum Beispiel die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr, müsste demnach laut Bundesrat von den Kantonen angeordnet werden.
Eine Mehrheit der Kantone will aber davon nichts wissen. Es sei wirksamer, auf eingespielte Abläufe und Zuständigkeiten sowie erworbene Kompetenzen zu setzen. Sie, die Kantone, hätten die Kapazitäten zur Behandlung von Covid-19- Patienten, eine breite Testkapazität sowie einen niederschwelligen Zugang zu Impfungen sicherzustellen. Zudem hätten sie die Hauptverantwortung für Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung.
Das Gerangel um Kompetenzen und Verantwortung ist kürzlich auch in einem anderen Bereich aufgetreten, wie hier zu lesen war. Nämlich in der Frage, wer auf Anfang 2023 für  die Durchführung von Covid-19-Tests und deren Finanzierung zuständig sein soll. 
Auch hier finden die Kantone, der Bund müsse weiterhin die Verantwortung tragen und deshalb die Finanzierung sicherstellen.  «Wir müssen vermeiden, dass ein Flickenteppich entsteht», so die Nidwaldner Gesundheitsdirektorin Michèle Blöchliger. 
Artikel teilen

Loading

Comment

2 x pro Woche
Abonnieren Sie unseren Newsletter.

oder

Mehr zum Thema

image

KI-Tool aus Harvard sagt Covid-19-Varianten voraus

Wäre das Tool der Harvard-Forscher zu Beginn der Pandemie eingeführt worden, hätte es die besorgniserregendsten Varianten identifizieren können, bevor sie auftraten.

image

Covid-Bericht: Schlechte Zusammenarbeit von Bund und Kantonen

Eine Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission des Ständerats zeigt: Der Bund hat während der Corona-Pandemie teils schlecht mit den Kantonen zusammengearbeitet.

image

Wie Covid das Risiko für Herzinfarkte erhöht

Forschende aus den USA haben erstmals eine direkte Verbindung zwischen Covid-19-Infektionen und Herzkomplikationen und Schlaganfällen festgestellt.

image

Covid-Impfstrategie: Wer sich warum impfen lassen sollte

Das Bundesamt für Gesundheit und die Eidgenössische Kommission für Impffragen haben die Covid-19-Impfempfehlungen für den kommenden Herbst und Winter veröffentlicht.

image

Hier gibt es wieder gratis Corona-Tests

Die Stadt Zürich startet ein Pilot-Projekt, bei dem sich die Bevölkerung erneut kostenlos auf Covid-19 testen lassen kann.

image

Long Covid: Nun hat auch die Schweiz Leitlinien

Wer an Post-Covid-19 erkrankt, soll rasch eine Diagnose erhalten. Einheitliche Behandlungsempfehlungen für Grundversorger sollen dabei helfen.

Vom gleichen Autor

image

«Physiotherapie ist eine High-Value-Intervention»

Professorin Karin Niedermann erklärt, wie sich die Physiotherapie verändert hat – und was davon in der Tarifstruktur nicht abgebildet wird.

image

Inselspital: Chefarzt offenbar freigestellt

Herzchirurg Alexander Kadner ist nach einigen Monaten im Amt wieder in einem Time-Out. «No comment», sagt die Medienabteilung.

image

Das Baby-Dilemma von Unterwalden

Das Luzerner Kantonsspital soll die Mehrheit des Kantonsspital Obwalden übernehmen. Was heisst das für die Geburtsabteilung?