Tessiner Kantonsarzt musste Ticinoline kein Covid-Interview geben

Covid-Erkrankungen sind im Tessin noch immer ein wichtiges Thema. Deshalb wollte letzten Sommer ein Journalist des Tessiner Online-Portals Ticinonline (tio.ch) ein Interview mit dem Kantonsarzt Giorgio Merlani über die Ausbreitung von Covid in der Schweiz und im Tessin führen.

Die zuständige Direktion wollte die Bitte nicht erfüllen - mit der Begründung: «Die Gesundheitsbehörde hält die Information derzeit aus Sicht der öffentlichen Gesundheit nicht für genug relevant für eine Benachrichtigung der Bevölkerung.»

Zwei Wochen später beantwortete der Kantonsarzt trotzdem einige Fragen zu Covid. Dies aber nur in einer Tagesschau-Sendung des Tessiner Fernsehens RSI. Der Titel lautete: «Torna il Covid, ma non fa paura» – «Covid kommt zurück, aber es ist nicht beängstigend».

Darüber beschwerte sich der Chefredaktor von Ticinonline, beim Schweizer Presserat. Er fand, die Gesundheitsbehörde und der Kantonsarzt verstössen gegen das Recht der Journalisten auf Zugang zu Informationen.

Merlanis Weigerung, auf die Anfrage von Ticinonline zu antworten, obwohl er die gleichen Fragen vom Fernsehen RSI beantwortet habe, sei diskriminierend. Zur Informationsfreiheit gehört auch das Recht der Medien, dass sie alle gleich behandelt würden, insbesondere seitens einer staatlichen Stelle.

Giorgio Merlani wehrte sich gegen den Vorwurf. Seiner Ansicht nach sei die epidemiologische Lage zum Zeitpunkt der Anfrage von Ticinonline nicht kritisch gewesen. Zwei Wochen später, als das Fernsehen RSI seine Anfrage stellte, habe sich die Lage aber geändert. Dies werde auch durch die damalige Auslastung der Spitäler bestätigt.

Der Presserat befand, dass der Kantonsarzt das Online-Medium nicht diskrimniert habe. Die Anfragen seien nicht gleichzeitig erfolgt. Es sei also nicht parteiisch, wenn Giorgio Merlani Fragen des Fernsehens beantwortete, zwei Wochen zuvor aber dem Journalisten von Ticinonline ein Interview verweigert hatte.

Merlani machte ausserdem geltend, dass Ticinonline Fragen gestellt habe, die ein gewöhnlicher Arzt hätte beantworten können. Es seien keine spezifischen Fragen an die Behörde gewesen. Diesen Punkt konnte der Presserat nicht klären, weil ihm die Fragen nicht vorlagen.