Spitalzentrum Biel: Kristian Schneider wechselt zum BAG
Kristian Schneider wird nächstes Jahr der Stellvertreter von BAG-Direktorin Anne Lévy. Er ersetzt Thomas Christen.
Tessin: Volk gegen mehr Vorschriften im Gesundheitswesen
Mit 55 Prozent Nein-Stimmen hat die Tessiner Bevölkerung eine Initiative zur Vereinheitlichung von Arbeitsbedingungen und Standards im Gesundheitsbereich abgelehnt.
, 16. Juni 2025 um 08:19
Die Tessiner Bevölkerung musste am Wochenende entscheiden, ob sie einen umfassenden Rahmen für das Gesundheits- und Sozialwesen möchte. Die Idee war, dass alle Gesundheits- und Sozialinstitutionen – etwa Spitäler, Rettungsdienste, Spitex-Organisationen oder Pflegeheime – ein einheitliches gesetzliches Umfeld erhalten sollen.
Doch am Ende resultierte ein deutliches Nein: 55,5 Prozent der Bevölkerung und fast alle Gemeinden lehnten die Initiative «Für eine qualitativ hochwertige soziale Gesundheitsversorgung und sozialpädagogische Dienste» ab.
Das Anliegen war von der Gewerkschaft VPOD lanciert worden. Sie verlangte erstens einheitliche Arbeitsverhältnisse, auch zwischen den Institutionen – etwa bei Ferien, Arbeitszeit und Inkonvenienzentschädigungen. Zudem sollten die Rechte der Patienten gesamthaft geregelt werden. Der Kanton sollte ferner eine unabhängige Qualitätsbewertung der Institutionen schaffen. Und weitere Paragraphen sahen eine Mediationsstelle sowie eine kantonale Planung der Sektoren vor.
Lieber Autonomie
Die Gewerkschaften erhofften sich davon eine Entlastung des Personals und bessere Arbeitsbedingungen, ohne dass die Betreuung darunter leiden würde.
Sowohl die Kantonsregierung als auch das Parlament sprachen sich indessen dagegen aus. Solch ein Gesetz würde sehr unterschiedliche Bereiche unter einen gemeinsamen Hut zwingen, so eine Befürchtung.
«Die Einführung der neuen Rechtsgrundlage hätte zu mehr Bürokratie, höheren Kosten und mehr Verwaltungsaufwand geführt», kommentiert der Staatsrat das Ergebnis der Volksabstimmung: «Dies hätte das bereits überlastete Personal zusätzlich belastet, ohne eine konkrete Verbesserung der Leistungsqualität zu gewährleisten.»
Offenbar lehne es die Bevölkerung ab, dass die Autonomie von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens eingeschränkt werde.
Artikel teilen
Loading
Kommentar
Bundesrat: Mehr Massnahmen gegen ärztliche Gefälligkeitszeugnisse unnötig
«Ein Generalverdacht gegenüber der Ärzteschaft wäre verfehlt», findet der Bundesrat. Er will nicht intensiver gegen falsche Arztzeugnisse vorgehen.
Eingebildete Explosionen und teure Luftschlösser
Jedes Jahr gibt es dieselbe Diskussion über steigende Gesundheitskosten. Und jedes Jahr die gleichen Rezepte: Einheitskasse, mehr Staat, Pauschalbudgets. Diesmal alles auch in Buchform.
Spitallisten: Druck auf Kantone nimmt zu
Wie der Ständerat macht auch der Nationalrat Druck, damit die Kantone die Spitalplanung und die Leistungsaufträge aufeinander abstimmen.
Medikamente: Nationalrat lehnt einfachere Zulassung ab
Im Unterschied zum Ständerat will der Nationalrat nichts wissen von einer erleichterten Einfuhr patentabgelaufener Medikamente.
Ärzte aus der EU: Hier droht ein Regelkonflikt
Darf die Schweiz von EU-Ärzten auch in Zukunft noch Sprachkenntnisse und Erfahrung verlangen? Die SVP will dazu Antworten vom Bundesrat.
Vom gleichen Autor
Diese 29 Erfindungen machen die Medizin smarter
Das US-Magazin «Time» kürte die wichtigsten Innovationen des Jahres aus dem Gesundheitswesen. Die Auswahl zeigt: Fortschritt in der Medizin bedeutet heute vor allem neue Schnittstellen zwischen Mensch, Maschine und Methode.
Privatklinik Aadorf: Führungswechsel nach 17 Jahren
Die Privatklinik Aadorf bekommt einen neuen Leiter: Michael Braunschweig tritt die Nachfolge von Stephan N. Trier an.
Baselbieter Kantonsparlament stützt UKBB
Das Universitäts-Kinderspital beider Basel soll frische Subventionen erhalten, um finanzielle Engpässe zu vermeiden. Der Entscheid im Landrat war deutlich. Doch es gibt auch Misstrauen.