Novartis: Weko sieht keinen Missbrauch mit Sperrpatent

Die Wettbewerbskommission (Weko) stellt ihre Untersuchung gegen Novartis ein. Vor zwei Jahren liess die Weko bei Novartis eine Hausdurchsuchung durchführen, weil sie das Pharmaunternehmen verdächtigte, ein Patent dazu missbraucht zu haben, Konkurrenten zu behindern.

Konkret ging es um das Psoriasis-Mittel Cosentyx. Dessen Patentschutz läuft 2028 aus. Die Weko untersuchte, ob Novartis sein Patent dazu nutzte, andere Firmen davon abzuhalten, ähnliche Medikamente zu entwickeln, zu produzieren und zu verkaufen.

In solchen Fällen reichen Unternehmen Patentklagen gegen potenzielle Konkurrenten ein. Ein sogenanntes Sperrpatent kann ein unzulässiger Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung sein.

Die Weko hat zwei Jahre ermittelt und dabei auch mit der Europäischen Kommission zusammengearbeitet. Das Resultat dieser Ermittlungen: Das Verhalten von Novartis sei üblich und kartellrechtskonform gewesen. «Da sich die Anhaltspunkte eines Missbrauchs nicht bestätigt haben, stellt die WEKO die Untersuchung ohne Folgen ein», teilt die Weko mit. Die Europäische Kommission habe den Sachverhalt selber analysiert und sei zu denselben Schlussfolgerungen gekommen.

Der Verdacht gegen Novartis entstand auch vor dem Hintergrund, dass in den kommenden Jahren die Patente einiger umsatzträchtiger Medikamente auslaufen. Etwa beim Multiple-Sklerose-Mittel Gilenya und beim Leukämie-Mittel Tasigna.