Nach 14 Jahren: Efas ist durch

Es ist die Vollzugsmeldung des Tages: Mit 141 zu 42 Stimmen bei 15 Enthaltungen hat der Nationalrat die so genannte Efas-Vorlage angenommen. Im Ständerat votierten 41 Mitglieder für die «Einheitliche Finanzierung ambulant und stationär», 3 Stimmen waren dagegen.

Der Spitalverband H+ zeigte sich in einer ersten Reaktion zufrieden: «Für die Spitäler ist eine einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen entscheidend, um die politisch geforderte und medizinisch sinnvolle Ambulantisierung voranzutreiben», so das Statement. Das neue Modell sollte helfen, dass dereinst mehr Behandlungen ambulant statt stationär durchgeführt werden.

Die Spitäler nutzen aber die Gelegenheit, um gleich auf ihre schwierige Finanzlage zu verweisen: Die Situation bleibe auch nach der Verabschiedung von Efas angespannt. «Seit Jahren können die geltenden Spitaltarife die effektiven Kosten nicht mehr decken: Im ambulanten Bereich beträgt die Unterfinanzierung rund 30 Prozent, im stationären Bereich rund 10 Prozent. Die Teuerung und der Fachkräftemangel verschärfen die Situation zusätzlich.»

H+ fordert deshalb weitere Massnahmen: eine Anpassung der Tarife an die realen Kosten und an die Teuerung; sowie die Einführung eines aus ambulanten Pauschalen und Tardoc bestehenden Tarifsystems.

Eher zurückhaltend äussern sich die Krankenkassen: Man habe Efas zwar grundsätzlich immer befürwortet, schreibt Santésuisse. Aber die Politiker hätten das ursprüngliche Ziel einer langfristigen Entlastung der Prämienzahler aus den Augen verloren: «Insbesondere mit dem Einbezug der Pflege könnten die Prämienzahlerinnen künftig noch stärker belastet werden».

Dieser Einbezug ist nun, in der letzten Version des Gesetzes, nach sieben Jahren vorgesehen: Ab dann soll die Langzeitpflege nach dem gleichen Prinzip finanziert werden – wobei die Vertragspartner sicherstellen müssen, dass einheitliche und kostendeckende Tarife vorliegen.