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Efas ist für die Schlussabstimmung bereit
Zwischen Ständerat und Nationalrat bestand bezüglich Efas nur noch eine einzige Differenz. Die kleine Kammer hat sie am Montag bereinigt.
, 18. Dezember 2023 um 15:10
Die Pflege soll bei der einheitlichen Finanzierung ambulant und stationär (Efas) mit einbezogen werden. Darauf hatten sich beide Räte schon vor längerem geeinigt.
Noch nicht geeinigt hatten sie sich bezüglich des Zeitplans, wie Medinside hier und hier berichtete. Der Ständerat, der auch die Interessen der Kantone vertritt, beharrte darauf, dass sieben Jahre nach Einführung von Efas auch die Pflege nach dem gleichen Prinzip finanziert werden soll.
Der Nationalrat wollte die Frist offenlassen beziehungsweise an Bedingungen geknüpft haben. Wie nun der Obwaldner Mitte-Ständerat Erich Ettlin am Montagnachmittag erklärte, hat der Nationalrat eine neue Formulierung beschlossen, die der Ständerat nun ohne Gegenstimme angenommen hat.
So soll die Pflege nach sieben Jahren miteinbezogen waren, «aber mit der Ergänzung, dass die Vertragspartner sicherstellen, dass einheitliche und kostendeckende Tarife vorliegen», so Kommissionspräsident Erich Ettlin.
Und so durfte Ständeratspräsidentin Eva Herzog den lange erwartete Satz aussprechen: «Damit sind alle Differenzen bereinigt und das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.» Sie findet statt am Freitag, dem letzten Tag der laufenden Wintersession.
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