Efas ist für die Schlussabstimmung bereit

Zwischen Ständerat und Nationalrat bestand bezüglich Efas nur noch eine einzige Differenz. Die kleine Kammer hat sie am Montag bereinigt.

, 18. Dezember 2023 um 15:10

Ständeratspräsidentin Eva Herzog darf das Ende der Efas-Debatte verkünden. | Screenshot: www.parlament.ch

Die Pflege soll bei der einheitlichen Finanzierung ambulant und stationär (Efas) mit einbezogen werden. Darauf hatten sich beide Räte schon vor längerem geeinigt.

Noch nicht geeinigt hatten sie sich bezüglich des Zeitplans, wie Medinside hier und hier berichtete. Der Ständerat, der auch die Interessen der Kantone vertritt, beharrte darauf, dass sieben Jahre nach Einführung von Efas auch die Pflege nach dem gleichen Prinzip finanziert werden soll.

Der Nationalrat wollte die Frist offenlassen beziehungsweise an Bedingungen geknüpft haben. Wie nun der Obwaldner Mitte-Ständerat Erich Ettlin am Montagnachmittag erklärte, hat der Nationalrat eine neue Formulierung beschlossen, die der Ständerat nun ohne Gegenstimme angenommen hat.

So soll die Pflege nach sieben Jahren miteinbezogen waren, «aber mit der Ergänzung, dass die Vertragspartner sicherstellen, dass einheitliche und kostendeckende Tarife vorliegen», so Kommissionspräsident Erich Ettlin.

Und so durfte Ständeratspräsidentin Eva Herzog den lange erwartete Satz aussprechen: «Damit sind alle Differenzen bereinigt und das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.» Sie findet statt am Freitag, dem letzten Tag der laufenden Wintersession.

Artikel teilen

Kommentar

Mehr zum Thema

Spitäler Schaffhausen: Einblicke in das neue «Spital im Wald»

Mit fast 85 Prozent Ja-Stimmen geht die Modernisierung der Spitäler Schaffhausen in die weitere Umsetzung. Spitaldirektor Dr. med. Andreas Gattiker und Chefarzt Chirurgie Dr. med. Peter Šandera zeigten, wie das Spital nach der Modernisierung aussehen wird.

HFR: Robin Martin wird Leiter der orthopädischen Chirurgie

Nach zwölf Jahren am CHUV wechselt der Kniespezialist als Chefarzt der Abteilung für orthopädische Chirurgie und Traumatologie ans Freiburger Spital.

Hirslanden Klinik St. Anna: Neuer stellvertretender Direktor

Der bisherige Leiter Medizinisches System, Beat Sonderegger, ist nun auch stellvertretender Klinikdirektor.

Kantonsspital Winterthur plant zum 150-Jahr-Jubiläum ein Spitalfest für die Bevölkerung

Im Juni 2026 lädt das Spital zum grossen Fest ein. Aber auch den Angestellten soll im Jubiläumsjahr gedankt werden.

Spital Wallis: Neuer Chefarzt für die Chirurgie

Ian Fournier, seit 2018 am Spitalzentrum des französischsprachigen Wallis tätig, wird Chefarzt der allgemeinen Chirurgie.

Spital Affoltern rechnet mit solidem Gewinn 2025

Nach dem Spitalzentrum Biel signalisiert auch das Spital Affoltern eine Trendwende: Die Leitung kündigt einen Jahresgewinn von rund 1,5 Millionen Franken an.

Vom gleichen Autor

Bürokratie in der Reha - Kritik am Bundesrat

Die Antwort der Regierung auf eine Interpellation zur Entlastung der Rehabilitation überzeugt kaum – Reformvorschläge bleiben vage, die Frustration wächst.

Das Kostenfolgemodell lässt auf sich warten

Der Ständerat überweist die Motion Wasserfallen an die zuständige Kommission. Man nennt dies Verzögerungstaktik.

«Die Angehörigenpflege darf nicht zu einem Geschäftsmodell werden»

Ambitionslos und verantwortungslos - die SP-Nationalrätin Ursula Zybach ist vom Bericht des Bundesrats enttäuscht.