Efas ist für die Schlussabstimmung bereit

Zwischen Ständerat und Nationalrat bestand bezüglich Efas nur noch eine einzige Differenz. Die kleine Kammer hat sie am Montag bereinigt.

, 18. Dezember 2023 um 15:10

Ständeratspräsidentin Eva Herzog darf das Ende der Efas-Debatte verkünden. | Screenshot: www.parlament.ch

Die Pflege soll bei der einheitlichen Finanzierung ambulant und stationär (Efas) mit einbezogen werden. Darauf hatten sich beide Räte schon vor längerem geeinigt.

Noch nicht geeinigt hatten sie sich bezüglich des Zeitplans, wie Medinside hier und hier berichtete. Der Ständerat, der auch die Interessen der Kantone vertritt, beharrte darauf, dass sieben Jahre nach Einführung von Efas auch die Pflege nach dem gleichen Prinzip finanziert werden soll.

Der Nationalrat wollte die Frist offenlassen beziehungsweise an Bedingungen geknüpft haben. Wie nun der Obwaldner Mitte-Ständerat Erich Ettlin am Montagnachmittag erklärte, hat der Nationalrat eine neue Formulierung beschlossen, die der Ständerat nun ohne Gegenstimme angenommen hat.

So soll die Pflege nach sieben Jahren miteinbezogen waren, «aber mit der Ergänzung, dass die Vertragspartner sicherstellen, dass einheitliche und kostendeckende Tarife vorliegen», so Kommissionspräsident Erich Ettlin.

Und so durfte Ständeratspräsidentin Eva Herzog den lange erwartete Satz aussprechen: «Damit sind alle Differenzen bereinigt und das Geschäft ist bereit für die Schlussabstimmung.» Sie findet statt am Freitag, dem letzten Tag der laufenden Wintersession.

Artikel teilen

Kommentar

Mehr zum Thema

Sonic Suisse startet Zusammenarbeit mit Mayo Clinic Laboratories

Sonic Suisse gibt seine Zusammenarbeit mit Mayo Clinic Laboratories bekannt. Im Rahmen dieser Kooperation wird Sonic Suisse Patient:innen, Ärzt:innen und Spitälern eine breitere Palette an Spezialanalytik zur Verfügung stellen.

Abnehmspritzen wirken – aber unabhängige Daten fehlen

Die Datenlage bei Abnehmspritzen ist einseitig: Fast alle Studien stammen von den Herstellern selbst. Forschende warnen vor Interessenkonflikten – und fordern unabhängige Langzeitstudien.

Antibiotikaresistenzen: Bund will Spitäler besser rüsten

In jedem zweiten Spital fehlt ein vollständiges Programm zur Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen. Der Bund kündigt verstärkte Unterstützung beim Aufbau entsprechender Massnahmen an.

Zwei Professoren für Palliative Care am Bethesda Spital

Am Bethesda Spital Basel arbeiten erstmals zwei Professoren der Palliative Care Seite an Seite: Christopher Böhlke wurde zum Titularprofessor der Universität Basel ernannt und ergänzt damit das Team um Chefarzt Jan Gärtner.

Aevis Victoria sucht neue Partner für Swiss Medical Network

Der Freiburger Konzern Aevis Victoria prüft, einen Teil von Swiss Medical Network abzugeben, um die Unabhängigkeit seiner Gesundheits-Tochter zu stärken.

SVAR: Neuer CEO kommt vom Bethesda Spital

Henrik Pfahler wird neuer CEO des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden. Der 51-jährige tritt Anfang Januar 2026 die Nachfolge von Patrick Gressbach an.

Vom gleichen Autor

«Die Angehörigenpflege darf nicht zu einem Geschäftsmodell werden»

Ambitionslos und verantwortungslos - die SP-Nationalrätin Ursula Zybach ist vom Bericht des Bundesrats enttäuscht.

Spitallisten: Druck auf Kantone nimmt zu

Wie der Ständerat macht auch der Nationalrat Druck, damit die Kantone die Spitalplanung und die Leistungsaufträge aufeinander abstimmen.

«Der Kanton hat zur Lohnpolitik des Spitals nichts zu sagen»

Das Thurgauer Kantonsspital ist deutlich besser aufgestellt als alle anderen grossen Spitäler der Schweiz. Gesundheitsdirektor Urs Martin nennt die Gründe.