Labor muss Krankenkassen Hunderttausende Franken zurückzahlen

Ein Zürcher Labor muss 20 Krankenversicherungen insgesamt 375'000 Franken zurückzahlen. Das bestätigt nun das Bundesgericht. Die Krankenkassen hatten das Labor verklagt: Die Firma habe von 2018 bis 2020 zu Unrecht Leistungen über Grundversicherung abgerechnet. Zu Unrecht deshalb, weil die Firma gegen die kantonalen Zulassungsvorschriften für medizinische Laboratorien verstossen habe.

Wie schon das zuständige Schiedsgericht in Zürich kam nun das Bundesgericht zum Schluss: «Keine Person im Labor hatte eine Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung der Laborleitung in den Fachbereichen klinische Chemie, Hämatologie oder medizinische Mikrobiologie.» Ohne entsprechende Bewilligungen gebe es für solche Analysen auch keine Berechtigung zu Lasten der OKP abzurechnen. Der verantwortliche Arzt besass nur eine Bewilligung für den Fachbereich klinische Immunologie.

Eine lässliche Sünde, weil das den Laborverantwortlichen vielleicht gar nicht bewusst war? Nein. Für das Gericht war klar, dass dem Labor die strengen Voraussetzungen für die Abrechnung von Laboranalysen zulasten der Grundversicherung und die Auswirkungen der kantonalen Bewilligungspflicht hätten bekannt sein müssen.

Das Bundesgericht wies die Beschwerde des Labors deshalb vollumfänglich ab. Es muss nun die geforderten 375'000 Franken an die Krankenversicherungen zurückzahlen.