Efas: Das Referendum ist am Ziel

Er hatte gefürchtet, dass es nicht reicht – doch nun kann Christian Dandrès wohl aufatmen: Das Referendum gegen das neue Spitalfinanzierungs-System Efas steht. Wie der Genfer VPOD-Präsident und SP-Nationalrat gegenüber «Le Temps» bestätigte, sind bislang 57’000 Unterschriften gesammelt – wenn auch noch nicht validiert. Das Referendum dürfte am 18. April bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht werden.

Dies bedeutet, dass die Bevölkerung wohl im September über Efas entscheiden wird (womit nach den drei nationalen Gesundheits-Abstimmungen im Juni gleich wieder ein Stoff aus dem Spitalbereich traktandiert wäre).

Efas war im Dezember vom Parlament beschlossen worden, im Januar startete die Gewerkschaft VPOD dann das Referendum. Ihre Bedenken: Mit Efas könnten die Prämien und Kostenbeteiligungen stärker steigen, weil viele Kosten weg von den Kantonen verschoben werden, also hin zu den Prämienzahlern. Auch werde der Spardruck zunehmen – und damit der Druck auf Personalschlüssel und Gehälter.

Nicht an Bord war allerdings der Pflege-Fachleute-Verband SBK. Dessen Zentralvorstand entschied einstimmig, «sich nicht zum Referendum der Gewerkschaften gegen die einheitliche Finanzierung ambulant und stationär (EFAS) zu positionieren». Für den Fall, dass das Referendum zustande kommt, beschloss man Stimmfreigabe: «Die Vorlage bietet Vor- und Nachteile», so die salomonische Einschätzung der Debatte.