Übernimmt ein Arzt von Berset?

Seit knapp acht Jahren ist Bundesrat Alain Berset (SP) als Vorsteher des Innendepartements (EDI) für die Geschicke des Gesundheitswesens verantwortlich. Berset interpretierte seine Rolle gerade in den letzten Jahren aktiv. Mit seinen Tarifeingriffen machte er sich dabei nicht bei allen Ärzten Freunde. Vor Kurzem konnte Berset eine Nullrunde bei den Krankenkassenprämien verkünden - einer seiner grössten politischen Erfolge.

Doch nun könnte Berset das Departement wechseln. Grund dafür ist Ignazio Cassis. Der FDP-Bundesrat führt nach seiner Wahl in den Bundesrat seit zwei Jahren das Aussendepartement. Doch dies so, dass ihn viele dort wegspedieren möchten, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Linke, aber auch bürgerliche Wirtschaftsvertreter trauten Cassis nicht zu, das Europadossier erfolgreich zu führen. Und genau deshalb könnte Berset ins Aussendepartement übernehmen - und Cassis das Innendepartement und damit die Gesundheitspolitik.

Cassis ist vom Fach. Der am rechten Rand seiner Partei politisierende Tessiner ist studierter Mediziner. Von 1996 bis 2008 war er Tessiner Kantonsarzt, anschliessend vier Jahre  Vizepräsident der FMH. 2007 wurde er in den Nationalrat gewählt, macht dort aber nicht zuletzt als Krankenkassenvertreter und -lobbyist von sich reden. So amtete er bis zu einer Wahl in die Landesregierung auch als gut bezahlter Präsident des Kassenverbands Curafutura.

Dass ein langjähriger Versicherungsfunktionär nun Gesundheitsvorsteher werden könnte, löst auch in Bundesbern bei vielen Ängste aus. Ebenso, dass die schwächelnde FDP nun noch mit dem wichtigen Innendepartement belohnt werden soll, nur um Cassis von der Aussenpolitik fernzuhalten. Und so wäre auch ein Wechsel von Cassis ins Militärdepartement (VBS) eine Option. Dann könnte CVP-Frau Viola Amherd Gesundheitsvorsteherin werden. Doch ob die Walliserin ein Jahr nach Amtsantritt bereits ihr Departement wechseln will, ist fraglich. 

Es steht zudem die Option im Raum, dass der vielerorts wenig beliebte Cassis abgewählt werden könnte - für ein Mitglied der erstarkten Grünen. Oder vielleicht bleibt Berset ja in seinem bisherigen Departement. Gegenüber der NZZaS dementiert er einen bevorstehenden Wechsel. Doch einen solchen künden Bundesräte selten Wochen zuvor an. Und es gibt laut dem Artikel Indizien, die auf einen Wechsel hindeuten. So etwa, dass mehrer Chefbeamte Bersets abgetreten sind. Auch wäre für Berset nach jüngsten Erfolgen - nicht zuletzt die Nullrunde bei den Gesundheitskosten - ein guter Zeitpunkt, um das Departement zu übergeben.

Es ist also noch manches im Vagen vor den Bundesratswahlen im Dezember. Es scheint aber nicht ausgeschlossen, dass künftig ein anderer Politiker, eine andere Politikerin für die Geschicke der Schweizer Gesundheitspolitik verantwortlich zeichnet.