Monismus-Debatte auf Februar verschoben

Nicht im Januar, sondern erst am 21. Februar 2018 wird sich die nationalrätliche Gesundheitskommission mit dem Monismus befassen. Das erklärt Ruth Humbel, Präsidentin der Subkommission Monismus.

, 18. Januar 2018, 00:13
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«Finanzierung der Gesundheitsleistung aus einer Hand. Einführung des Monismus.» So lautet die Parlamentarische Initiative, welche die Aargauer CVP-Nationalrätin Ruth Humbel am 11. Dezember 2009 eingereicht hat. Die Kommissionen für Soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) beider Kammern stimmten 2011 der Initiative zu. Und der Nationalrat hat dann im Zweijahresrhythmus die Frist für die Behandlung dreimal um jeweils zwei Jahre verlängert, letztmals am 15. Dezember 2017.

Heiniger legt sich quer

Die Subkommission Monismus, die nun eine Vorlage ausarbeiten muss und von Ruth Humbel präsidiert wird, tut sich offensichtlich schwer, eine mehrheitsfähige Lösung zu finden. Vor allem die Kantone, und hier insbesondere der Zürcher Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger, legen sich quer.
Die Kantone haben derzeit andere Prioritäten: Avos, ambulant vor stationär. In fünf Kantonen ist die 13er-Liste schon in Kraft. Und auf Anfang 2019 wird der Bund eine schweizweit gültige Liste einführen mit operativen Eingriffen, die grundsätzlich ambulant durchgeführt werden müssen.
Am 20. Dezember hiess es, die SGK des Nationalrats werde im Januar die Lösungsvorschläge der Subkommission behandeln. Offenbar hat dieses Dossier nicht Priorität. Wie nun Ruth Humbel auf Anfrage erklärt, wird sich die Gesundheitskommission erst am 21. Februar 2018 mit dem Monismus befassen. 
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