«Denkzettel»: Zürcher Parlament verweigert Triemli Zusatzkredit

Bürgerliche fordern eine Strategie gegen das strukturelle Defizit. Was sind die Folgen?

, 22. September 2016 um 07:00
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Es zeichnete sich bereits gestern ab, jetzt ist es offiziell: Das Zürcher Parlament verweigert dem Stadtspital Triemli einen Nachtragskredit. Die Stadtregierung hatte 15,4 Millionen Franken gefordert, um Rechnungen zu bezahlen, die insbesondere im Anschluss an die Eröffnung des neuen Bettenhauses entstanden waren.
Jetzt sagte der Gemeinderat Njet, wenn auch in einem knappen Stimmenverhältnis von 62 gegen 59. Radio SRF sprach unmittelbar danach von einem «Denkzettel für das Triemlispital»
Tatsächlich musste die zuständige Stadträtin Claudia Nielsen (SP) in der Debatte eingestehen, dass Fehler gemacht worden waren: «Es war eine falsche Budgetierung, es wurde zu ehrgeizig budgetiert», sagte die Gesundheitsvorsteherin vor dem Parlament: «Man hat gemeint, man könne das neue Bettenhaus mit weniger Personal in Betrieb nehmen, als dann nötig war.»

«Steht hin…»

Die Bürgerlichen nahmen diese Situation auf, um Grundsätzliches zu fordern: Nun müsse erst mal aufgezeigt werden, wie das Stadtspital die Zahlen wieder in den Griff kriegen will, so der Tenor der Voten aus FDP- und SVP-Reihen. Man habe es mit einem strukturellen Defizit zu tun, ergo müsse das Problem auch nachhaltig gelöst werden.
Ins Grundsätzliche ging auch die Linke: Es sei doch klar, dass es der Gegenseite nicht um 15 Millionen oder um eine Strategie gehe, sondern letztlich um die Privatisierung. «Steht hin und sagt, dass es einzig und alleine um die Ausgliederung des Triemli geht», forderte SP-Mann Alan David Sangines die bürgerlichen Ratskollegen auf.
Und so wurde tatsächlich sehr symbolisch gestritten. In der Sache selbst geschieht wohl weniger: Dass die 15 Millionen nicht bewilligt wurden, wird wenig daran ändern, dass das Triemlispital in den verbleibenden Monaten des Jahres ein Defizit in etwa dieser Grössenordnung einfahren wird.
Klar war aber das Signal: Das Stadtspital wird wohl auch im nächsten Jahr entschlossene Sparübungen vorsehen müssen.
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