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CVP startet Initiative gegen Prämienexplosion
Anstieg der Krankenkassenprämien: Die CVP will eine Kostenbremse in der Verfassung verankern.
, 17. Juli 2017 um 07:44
Die CVP arbeitet derzeit an einer Volksinitiative für eine Begrenzung des Prämienanstiegs. Dies meldete die «NZZ am Sonntag».
Die Partei will damit einen Automatismus in die Verfassung schreiben: Steigen die Prämien in einem Jahr um mehr als einen gewissen Prozentsatz, wären Bund und Kantone gezwungen, sofort Massnahmen zur Begrenzung des Wachstums zu ergreifen.
Ringen in der Gesundheitspolitik
Welche Massnahmen der Parteileitung konkret vorschweben, ist aber noch unklar. Sollten die Delegierten dem Vorschlag Ende August zustimmen, dürfte der Initiativtext bis Ende Jahr stehen.
Es ist schon das vierte Begehren, das zur Gesundheitspolitik vorbereitet wird. Erst vor einigen Wochen hat die SP beschlossen, eine Initiative zu lancieren. Diese hat zum Ziel, dass kein Haushalt mehr als 10 Prozent des Einkommens für die Krankenkassenprämien aufwenden muss.
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