Spital soll Medizinprodukte zu überhöhten Preisen abgerechnet haben

Die Staatsanwaltschaft wirft der Leitung des Herz-Neuro-Zentrums vor, den Krankenkassen Hunderte Stents überteuert in Rechnung gestellt zu haben.

, 19. Juli 2021 um 13:43
image
  • herz-neuro-zentrum bodensee
  • spital
  • proventis
Die Staatsanwaltschaft Thurgau erhebt nach ergänzenden Untersuchungshandlungen erneut Anklage gegen Organe der Herz-Neuro-Zentrum Bodensee AG in Kreuzlingen. Dies geht aus einer Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft Thurgau hervor. 
Die Strafverfolger hatten bereits im Oktober 2018 gegen Verantwortliche des Herz-Neuro-Zentrums Anklage erhoben – mitunter wegen «gewerbsmässigen Betrugs». Die Staatsanwaltschaft zog die Anklageschrift zwecks «punktueller Präzisierungen und gleichzeitiger Beweisergänzungen» im Februar 2020 zurück. 

1 400 Rechnungen ausgewertet

Im Rahmen der ergänzenden Abklärungen wertete die Behörde in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Thurgau rund 1 400 zusätzlich eingeholte Rechnungen aus dem Zeitraum zwischen den Jahren 2005 bis 2011 aus. In diesen stellte das Spital insgesamt über 2 500 Stents gegenüber den Krankenkassen in Rechnung. Und zwar über eine von den Klinikchefs gegründeten und geführten Handelsfirma.
Gemäss modifizierter Anklageschrift von Mitte Juli 2021 wird den drei Organen der Tatbestand des «gewerbsmässigen Betrugs» vorgeworfen. Die Beschuldigten sollen die Stents zu überhöhten Preisen gegenüber den Krankenkassen fakturiert haben. Der Deliktsbetrag beträgt mindestens 3.9 Millionen Franken. Es gilt die Unschuldsvermutung. 

Klinik weist Vorwürfe zurück

Nun kommt die komplexe Angelegenheit vor Gericht. Für diese Art von Betrug sieht das Strafgesetz eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren vor. Die Klinik schreibt in einer Stellungnahme, dass der Vorwurf der «überteuerten Preisen» gegenüber den Beteiligten «haltlos» seien. Dies zeige unter anderem ein Rechtsgutachten eines Strafrechtsprofessors. 
Das Herz-Neuro-Zentrum wurde laut eigenen Angaben von der Handelsgesellschaft im Gegenteil «zu deutlich günstigeren Konditionen» beliefert, als dies durch einen Direktbezug beim Hersteller möglich gewesen war. Die Klinik werde das Verfahren vollumfänglich unterstützen und sei zuversichtlich, dass die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft vor Gericht nicht standhalten würden.
Artikel teilen

Loading

Comment

Mehr zum Thema

image

Innovative Kinderradiologie am Kantonsspital Baden

Das Kantonsspital Baden setzt in seinem Neubau neue Massstäbe in der patientenfreundlichen Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Die Kinderradiologie bietet ein breites Spektrum an diagnostischen und therapeutischen Leistungen und arbeitet eng mit anderen Fachbereichen zusammen.

image

Co-Creation im Gesundheitswesen

Zippsafe revolutioniert mit seinen Produkten das Gesundheitswesen. Ein platzsparendes Spindsystem optimiert Personalumkleiden, während ZippBag und ZippScan den Umgang mit Patienteneigentum verbessern. Erfahren Sie, wie die Produkte durch enge Zusammenarbeit mit Schweizer Spitälern entwickelt wurden.

image

Effiziente Desinfektion: Plastikfrei & nachhaltig

Die Bacillol® 30 Sensitive Green Tissues bieten nachhaltige und effektive Desinfektion. Sie bestehen aus 100% plastikfreien Cellulosetücher und reduzieren CO₂-Emissionen um 25% pro Packung. Mit hoher Reissfestigkeit, grosser Reichweite und Hautverträglichkeit sind sie optimal für Hygiene und Umwelt.

image

Wenn die KI sagt, dass es Zeit ist fürs Hospiz

In einem US-Spital läuft ein heikler Test: Ein Künstliche-Intelligenz-Programm eruiert Patienten für Palliative Care.

image

Nachhaltig: Bacillol® 30 Sensitive Green Tissues

HARTMANN erweitert sein Portfolio um die nachhaltigen Bacillol® 30 Sensitive Green Tissues. Die Tücher werden aus nachwachsenden Rohstoffen gefertigt und vereinen hohe Wirksamkeit, Materialverträglichkeit und Hautfreundlichkeit. Dabei werden Plastikabfall sowie CO₂-Emissionen reduziert.

image

Jede Notfall-Konsultation kostet 460 Franken

Notfallstationen werden immer öfter besucht. Eine Obsan-Studie bietet nun Zahlen dazu. Zum Beispiel: 777'000 Personen begaben sich dreimal in einem Jahr auf den Spital-Notfall.

Vom gleichen Autor

image

Arzthaftung: Bundesgericht weist Millionenklage einer Patientin ab

Bei einer Patientin traten nach einer Darmspiegelung unerwartet schwere Komplikationen auf. Das Bundesgericht stellt nun klar: Die Ärztin aus dem Kanton Aargau kann sich auf die «hypothetische Einwilligung» der Patientin berufen.

image

Studie zeigt geringen Einfluss von Wettbewerb auf chirurgische Ergebnisse

Neue Studie aus den USA wirft Fragen auf: Wettbewerb allein garantiert keine besseren Operationsergebnisse.

image

Warum im Medizinstudium viel Empathie verloren geht

Während der Ausbildung nimmt das Einfühlungsvermögen von angehenden Ärztinnen und Ärzten tendenziell ab: Das besagt eine neue Studie.