Genfer Gesundheitsminister gegen Ignazio Cassis

Im welschen Widerstand gegen FDP-Nationalrat und Curafutura-Präsident Ignazio Cassis spiegeln sich nicht nur Regionalinteressen – sondern auch die vielfach anderen Vorstellungen, welche in der Romandie die Gesundheitspolitik beherrschen. Schön greifbar wird dies in einer Breitseite, den nun Mauro Poggia gegen den Bundesrats-Favoriten aus dem Tessin abgefeuert hat.

Es sei absehbar, dass Bundesrat Alain Berset ins Aussenministerium wechseln will, so der Genfer Gesundheitsdirektor in einem Blogbeitrag. Womit der Neue wohl von Berset das Gesundheits-Dossier übernehmen würde.

Dies wiederum sei, wie wenn der CEO von Oerlikon-Bührle an die Spitze des Verteidigungsministeriums gelangte, so Poggia in einem nicht mehr unbedingt aktuellen Vergleich.

Mauro Poggia, Mitglied der Genfer Populistenpartei MCG und bürgerlich, kritisierte zuvor schon mehrfach, dass die Krankenversicherungen privat sind und dass das BAG die Kassen zuwenig scharf beaufsichtige. Die Versicherer seien einerseits den Aktionären verpflichtet – und andererseits hätten sie vom Bund die Aufgabe übertragen bekommen, eine Sozialversicherung zu betreiben. 

Die notwendige Überwachung würde kaum schärfer, wenn der Präsident von Curafutura nahtlos das Amt des eidgenössischen Gesundheitsministers übernähme. Das Beispiel, das Poggia zur Erhärtung anführt: Die Gesundheitskommission des Nationalrates unter Ignazio Cassis lancierte vor wenigen Wochen einen Vorstoss, der nichts anderes will als die Vertragsfreiheit für die Kassen – beziehungsweise das Ende der freien Arztwahl für die Patienten.

Dies der eine Aspekt. Gut sichtbar wird die welsche Perspektive im nächsten Punkt: Poggia erinnert daran, dass derzeit eine Volksinitiative ausgearbeitet wird, die es National- und Ständeräten verbieten will, eine Spitzenposition oder finanziell wichtige Mandate bei Krankenkversicherern zu halten. Es ist ein Volksbegehren, bei dem Poggia selber mit seinem Waadtländer Amtskollegen Pierre-Yves Maillard (SP) zusammenarbeit – über ideologische Links-Rechts-Gräben hinweg.

In dieser Lage aber sei es ein Fehltritt, wenn das Parlament einen klaren Krankenkassenvertreter wählt – und dies hauptsächlich wegen dessen Herkunft aus dem Tessin.