Scherbenhaufen in Basel: Spitalfusion ist gescheitert

Das Nein in Basel-Stadt lässt die überkantonale Spitalfusion platzen. Gemäss der Politik soll es keinen zweiten Anlauf geben.

, 10. Februar 2019, 11:15
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Basel-Stadt sagt Nein zur grossen Spitalfusion. 56 Prozent der Stimmberechtigten lehnten die Vorlage ab. Da für die Fusion ein Ja aus beiden Halbkantonen notwendig war, ist die Fusion gescheitert. Daran ändert auch das klare Ja aus Basel-Land nichts. Dort sagten mehr als zwei Drittel der Stimmenden Ja-zur Fusion.
Während die Spitalfusion scheiterte, resultierte ein deutliches Ja zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung der beiden Basler-Halbkantone. Mit einem Staatsvertrag wird die Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung zusammengelegt und vereinheitlicht.
Geplant war es, das Universitätsspital Basel (USB) mit dem Kantonsspital des ländlichen Halbkantons zu fusionieren. Damit sollte das kleinste Unispital der Schweiz gestärkt werden. Dennoch zeigte sich bald, dass der Widerstand gerade in der Stadt gross war. Manche störten sich daran, dass der Nachbarkanton ein verschuldetes Kantonsspital mit in die Spitalehe bringt, aber dennoch viel Mitspracherecht bekommen sollte. Und Teile das Spitalpersonal fürchtete sich vor schlechteren Arbeitsbedingungen.
Nun muss ein Plan B ausgearbeitet werden
Noch im Dezember hatte Thomas Pfluger, Sprecher des USB, im Interview mit Medinside gesagt, dass «die Aussichten auf eine erfolgreiche Volksabstimmung gut stehen». Er räumte aber ein, dass ein «Risiko besteht, dass es nicht klappt.» Wenn die Stimmberechtigten keine Fusion wollten, müsse man dies akzeptieren.
Wie geht es nun weiter? Pfluger sagte damals, man bereite sich auch auf ein Nein vor. «Einen vollständig ausgearbeiteten Plan B haben wir aber nicht.» Fortan wird man in Basel mit Hochdruck an einem solchen Plan arbeiten müssen.
Einen zweiten Anlauf zur Fusion soll es nicht geben. Lukas Engelberger, CVP-Gesundheitsdirektor Basel-Stadt, schliesst einen erneuten Anlauf für eine Fusion laut der BaZ aus. Man wolle nun die aufgrund der Zusammenlegung der Gesundheitsplanung entstehenden Kooperationsmöglichkeiten ausschöpfen. Dieses Potenzial bleibe durch das Nein zur Fusion aber beschränkt.
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