Beat Jans will Spitalplanung zur Bundesratssache machen

Die Wahl des neuen Bundesrats Beat Jans (59) dürfte Auswirkungen aufs Schweizer Gesundheitswesen haben. Als Neugewählter kann Jans keine Wünsche zum Departement äussern, sondern muss nehmen, was übrigbleibt. Das wird mit grösster Wahrscheinlichkeit das Innenministerium von Alain Berset sein. Denn die bisherigen Bundesräte haben ihre Departemente erst vor einem Jahr neu verteilt und scheinen mit dem Stand der Dinge zufrieden zu sein.

Im Innendepartement wird Beat Jans für die Gesundheitspolitik zuständig sein. Damit hat er sich allerdings politisch kaum beschäftigt. Kein Problem, sagte Jans dazu vor zehn Tagen dem «Blick»: «Ich müsste mich einarbeiten, und das mache ich gern.»

Im «Tagesgespräch» von Radio SRF äusserte er sich vor zwei Wochen aber trotzdem zur Frage, wie er die Schweizer Gesundheitspolitik umgestalten würde.

Für die hohen Kosten im Gesundheitswesen macht Beat Jans nicht die Löhne im Gesundheitswesen verantwortlich, sondern das Überangebot an Spitälern. Seine Lösung: eine überregionale oder sogar nationale Planung der Spitäler. Er sagte: «Wir werden nicht umhinkommen, gewisse Spitäler aufzugeben.»

Für die Finanzierung der Spitäler sieht er aber weiterhin die Kantone in der Pflicht: Sie sollen dafür sorgen, dass jene Spitäler, die es langfristig braucht, auch genug Geld erhalten.

Die hohen Kosten für neue Medikamenten will Beat Jans vor allem mit dem Aushandeln von tieferen Preisen in den Griff bekommen. Einen Wirkstoff erst gar nicht zuzulassen, weil er zu teuer ist, erachtet er als keine gute Lösung: «Wenn ein Medikament Heilungshoffnung bringt, sollte man dieses nicht verhindern.»

Das dürfte ein willkommener Hinweis an die Basler Pharmakonzerne sein. Vor den Wahlen hatte Novartis in einem Beitrag auf SRF mitgeteilt, dass es gut wäre, wenn Basel im Bundesrat vertreten sei.

Krankenkassenprämien: Beat Jans will ausdrücklich «einen sozialeren Weg», damit sich alle die Krankenkassen-Kosten in Zukunft noch leisten können. Er sieht zwei Möglichkeiten: Die Prämien nach Einkommen abzustufen oder die Höhe der Franchisen vom Vermögen abhängig zu machen.

Dazu will er die Verbände – gemeint sind wohl die zerstrittenen Krankenkassenverbände Santésuisse und Curafutura – «an einen Tisch bekommen».

Beat Jans wird die Gesundheitspolitik in jedem Fall von einer neuen Seite betrachten. Denn er war bisher vor allem Umwelt- und Energiepolitiker. Der Sohn einer Verkäuferin und eines Metallbauschlossers konnte einst dank Stipendien an der ETH Umweltwissenschaften studieren. Zuerst hatte er nach der Matur aber eine Bauernlehre gemacht.

Jans hat privat einen direkten Draht zur Gesundheitsbranche: Seine Frau Tracy, die er in Surfferien auf Hawaii kennenlernte, ist Epidemiologin und arbeitet in einem 70-Prozent-Pensum am Schweizerischen Tropen- und Public-Health-Institut in Basel. Sie ist dort verantwortlich für Statistiken in klinischen Studien.

Die SVP legte dem FDP-Bundesrat Ignazio Cassis kürzlich nahe, das Aussendepartement abzugeben und ins Innendepartement zu wechseln. Der Tessiner dürfte das aber eher nicht tun.

Als Cassis 2017 zum Bundesrat gewählt wurde, spekulierte man darüber, dass er Gesundheitsminister werden könnte. Als Arzt, als ehemaliger Vizepräsident der Ärzteorganisation FMH und als ehemaliger Präsident des Krankenkassenverbands Curafutura wäre er damals fast schon prädestiniert gewesen als oberster Chef für das Schweiz Gesundheitswesen. Andererseits war wohl auch eher voreingenommen.

Mediniside zeigte damals, was die Wahl von Dr. Cassis für die Gesundheitspolitik bedeutet hätte. Dass Cassis nach sechs Jahren als Aussenminister nun noch wechseln und das schwierige Erbe von Alain Berset antreten könnte, gilt aber als eher unwahrscheinlich.