Zu viel und schlechte Regulierung ist schlecht fürs Portemonnaie und für die Gesundheit

Fridolin Marty, setzte in seinem Referat beim Grundgedanken des Krankenversicherungsgesetzes (KVG), beim regulierten Leistungswettbewerb und bei der Studie von Elizabeth Olmsted Teisberg an. Die Frage, ob Wettbewerb um kosteneffektive Ergebnisse auf der KVG-Basis von Marktzutritt für Versicherer, Ärzte, Spitäler etc. ohne Einschränkung des Erwerbszwecks, Tarifpartnerschaft, Kopfprämien, Prämienverbilligung, Risikoausgleich sowie Wettbewerb unter den Kassen und Freizügigkeit der Versicherten funktionieren könne, beantwortete er mit Ja. Danach fasste er die traurige, jüngere KVG-Geschichte mit der Flut von Vorstössen und Regulierungen zusammen und verglich sie mit dem ebenfalls stark regulierten Bildungswesen (Abbildung A).

Das Parlament verabschiedete von 2001 bis 2021 insgesamt 44 neue KVG Versionen. Aus dem KVG wurden die Aufsichtsbestimmungen ins Aufsichtsgesetz KVAG ausgelagert. Die Seitenzahl der beiden Gesetze stieg von 40 auf 100. Dazu kamen 112 Änderungen in der Leistungsverordnung KLV und 67 in der Versicherungsverordnung KVV. Und der Textumfang der beiden Verordnungen wurde von 122 auf 196 Seiten ausgedehnt. Nach dieser niederschmetternden Aufzählung beantwortete Fridolin Marty, ob damit der Wettbewerb um kosteneffektive Ergebnisse gelingen könne klar und deutlich mit Nein.

Marty ist überzeugt, dass der Weg zurück auf den Erfolgspfad des regulierten Wettbewerbs sehr wohl möglich ist und zwar auf der Basis der Porter-Teisberg-Formel aus dem Jahr 2006 (Abbildung B).

Um auf den Erfolgspfad des regulierten Wettbewerbs bzw. von Value Based Health Care zu gelangen, braucht es gemäss Fridolin Marty folgende Voraussetzungen:

Sechs Hebel sind zur Umsetzung von VBHC einzusetzen:

Geht es wirklich nur mit einem «Reset»?

Fridolin Marty ist überzeugt, dass VBHC nur in einem freiheitlichen Umfeld, mit wenig Administrationslast, guter Motivation des Personals, Vertrauen in die Institutionen und in die Zahler, guter Gesundheitskompetenz der Versicherten und mit einer besseren digitalen und physischen Vernetzung entstehen kann.

Das gelingt nur mit sieben Grundsätzen guter Regulierung:

Und sieben Fallgruben sind zu vermeiden:

Fridolin Marty ist überzeugt, dass VBHC ein Weg aus der aktuellen Regulierungssackgasse ist. Das setzt aber die Einsicht voraus, dass wir mit den verschiedenen Kosteneindämmungs- und Qualitätsvorlagen nicht nur nicht vom Fleck kommen, sondern insbesondere mittel- und langfristig Schaden anrichten. Die Transparenz muss schrittweise verbessert werden, damit die Fachleute motiviert mitziehen. Ohne Fortschritte in der Digitalisierung, welche die Arbeit erleichtert, nimmt die Bürokratie weiter zu.

Marty fordert einen Reset und Kurswechsel, weg vom politischen, planwirtschaftlichen Aktivismus und wieder zurück zur Stakeholderzusammenarbeit, weg vom Kostenröhrenblick und hin zur Outcomeorientierung sowie Kosteneffektivität, administrativen Entlastungen, die Energie und Motivation für die notwendigen Veränderungen in Richtung VBHC schaffen sowie den Gesundheitsfachleuten wieder eine positive Perspektive bieten.

Meine Schlussfolgerung aus der überzeugenden Argumentation von Fridolin Marty: VBHC ist eine echte Alternative zur schlechten Regulierung der letzten 10 Jahre. VBHC kann eine Erfolgsgeschichte werden, wenn sich eine bürgerliche Mehrheit zusammen mit vernünftigen linken Parlamentsmitgliedern und mit den Akteuren des Gesundheitswesens auf diese Strategie einigt, Vorlagen, die wie das zweite Sparpaket in die falsche Richtung gehen, mit klaren VBHC-basierten Aufträgen an den Bundesrat zurückweist und wenn sich Bundesrat Berset zu diesem Neubeginn durchringen kann oder das Departement wechselt. VBHC könnte auch für die Mitte der Weg sein, erhobenen Hauptes die Kostenbremse-Initiative zurückzuziehen, ohne mit untauglichen Gegenvorschlägen Schaden anzurichten.