Tarmed: Den Revisions-Bemühungen droht Schiffbruch

Helsana-Chef Schmutz erachtet ein Scheitern als sehr wahrscheinlich. Hauptgrund: Differenzen innerhalb der Ärzteschaft.

, 4. Februar 2016, 14:07
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Dass in der Sache der Wurm drin steckt, ist seit längerem bekannt. Der Ärztetarif Tarmed soll revidiert werden, darin sind sich alle Seiten einig – aber wie genau? Darin finden sie sich nur schwer. 
Und so kommen die Verhandlungen nicht vom Fleck, wie gestern am Rande der Präsentation der Helsana-Daten zu erfahren war. Helsana-CEO Daniel H. Schmutz erwähnte gegenüber der «Aargauer Zeitung», dass das Ringen um eine Revision in den kommenden zwei bis drei Monaten «mit hoher Wahrscheinlichkeit» scheitern werde.

«Gleiche Spielregeln für alle»

Im Hintergrund steht, dass sich die Spezialärzte – wie bereits gemeldet – ab November zu einer eigenen Tarifunion zusammengeschlossen hatten. Diese Gruppierung will unter anderem «Sonderregelungen für bestimmte Ärztegruppierungen und politisch motivierte Eingriffe in den Tarif» bekämpfen: «Es sollen die gleichen Spielregeln für alle gelten».
Die Sache richtet sich also gegen politische Bemühungen, die Tarife bei den Hausärzten zu steigern und bei den Spezialärzten zu senken.

Mehr Optimismus bei der FMH

Die Spezialärzte – angeführt vom Verband fmCH – fürchten zudem, dass statt einer Revision des alten gleich ein neues Tarifwerk geschaffen werden könnte. «Es gibt Differenzen zwischen Vertretern der Spezialärzte und der FMH», räumte Jürg Schlup, der FMH-Präsident, nun in der «Aargauer Zeitung» ein: «Dennoch sind wir zuversichtlich, den revidierten Tarmed zielgenau Mitte Jahr einreichen zu können», so der FMH-Präsident mit grösserem Optimismus als Helsana-Chef Schmutz.
Beteiligt ist an den Verhandlungen ist von Kassenseite Curafutura; dem Verband gehören Helsana, CSS, KPT und Sanitas an.
Santésuisse, der andere Kassenverband, hatte sich letzte Woche positiv geäussert zur Gründung der neuen Spezialärzte-Tarifunion: Die neue Organisation schaffe «gute Voraussetzungen für innovative Lösungen bei der Tarifierung von Arztleistungen». Der grössere Kassenverband gab aber zugleich zu bedenken, dass die Notwendigkeit zur Revision des von Jahr 2004 stammenden Tarifwerks Tarmed bei allen Tarifpartnern unbestritten sei.
Im Grundsatz unbestritten, im Detail sehr umstritten: Dies also der aktuelle Stand. Falls es «in nützlicher Frist» (so eine BAG-Sprecherin zur AZ) keine Anpassungen in der Tarifstruktur gibt, werde der Bundesrat – wie bereits 2014 geschehen – «seine subsidiäre Kompetenz nutzen müssen». Sprich: die Eckdaten des Tarmed selber festlegen.
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