Unrealisiertes Ambulatorium kostet Steuerzahlende fast 1 Million Franken

Das Kantonsspital Baselland (KSBL) zog sich vom Projekt für ein Ambulatorium am Bahnhof Liestal zurück. Nun hat das Spital der SBB eine hohe Entschädigung bezahlen müssen.

, 21. Oktober 2021, 12:00
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Die geplatzten Pläne für ein Ambulatorium am Liestaler Bahnhof kostet den Baselbieter Steuerzahlenden viel Geld. Nach dem Projektausstieg des Kantonsspitals Baselland (KSBL) einigten sich die Parteien auf einen Vergleich mit der Bezahlung von rund 900'000 Franken. Dies geht aus einem Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Landrats (GPK) hervor. Die Summe entspricht der Hälfte der Planungskosten.
Das KSBL ist im vergangenen Jahr als Ankermieter ausgestiegen. Ursprünglich wurde dieses Projekt mit dem Ziel gestartet, direkt am Bahnhof Liestal ein ambulantes Zentrum auf rund 3 000 Quadratmetern zu betreiben. Bereits im Herbst 2016 unterzeichnete das Kantonsspital mit der SBB einen Letter of Intent, zwei Jahre später dann einen Mietvertrag.

Kommission kritisiert damalige Führung 

Für die Kommission ist die aus Steuer- und Prämiengeldern aufgewendete nahezu eine Million Franken «den damaligen Projekt- und Führungsverantwortlichen des KSBL anzulasten». Denn die damals im Spital projekt- und führungsverantwortlichen Personen hätten dieses Vorhaben auf «unzureichenden Grundlagen» gestartet.
Das Kantonsspital Baselland stand zwischen 2012 und 2019 unter der operativen Verantwortung von Jürg Aebi, der aktuell als Stadtpräsident von Sempach tätig ist. Als Verwaltungsratspräsident des Spitals amtete damals Werner Widmer, der langjährige Direktor der Stiftung Diakoniewerk Neumünster. 
Die Geschäftsprüfungskommission kritisiert in ihrem Bericht, dass ohne entsprechende Grundlagenpapiere ein solches Projekt gestartet, Verträge abgeschlossen und damit auch finanzielle Verpflichtungen eingegangen wurden. Es habe zwar verschiedene Ideen gegeben, aber weder Konzeptpapiere noch Businesspläne.
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