Pflege soll gestärkt werden
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates will einen indirekten Gegenentwurf zur Pflegeinitiative ausarbeiten.
, 25. Januar 2019 um 15:41
Die Gesundheitskommission des Nationalrates (SGK) will den Pflegeberuf stärken. Weil ihr die Pflegeinitiative jedoch zu weit greift, möchte die Kommission einen indirekten Gegenentwurf dazu ausarbeiten, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.
Kern der Idee ist die Sicherstellung, dass gut ausgebildete Pflegefachpersonen in eigener Verantwortung spezifische Pflegeleistungen erbringen können und Pflegeleistungen angemessen abgegolten werden.
SBK glaubt nicht mehr daran
Die SGK werde an einer nächsten Sitzung weitere Kreise anhören und die Ziele, die sie mit dem Gegenentwurf verfolge, weiter konkretisieren, heisst es. Stimmt die Schwesterkommission des Ständerates zu, kann die SGK Gesetzesbestimmungen ausarbeiten.
Der Bundesrat hatte die Volksinitiative für eine starke Pflege ohne Gegenvorschlag abgelehnt. Der Berufsverband der Pflegefachfrauen und -männer (SBK) hat inzwischen den Glauben daran verloren, dass der Bundesrat an den unattraktiven Arbeitsbedingungen und dem Fachkräftemangel in der Pflege ernsthaft etwas ändern wolle (mehr dazu hier).
Eckwerte der Kommissionsinitiative als indirekten Gegenentwurf zur Pflegeinitiative:
Die gesetzlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass
- zur Sicherung der Pflegequalität und der Patientensicherheit genügend Personal (insbesondere Pflegefachpersonen) ausgebildet, eingesetzt und im Beruf erhalten wird;
- eigenverantwortliche Handlungsbereiche für Pflegefachpersonen abgebildet werden;
- Leistungen, welche in der notwendigen Qualität, effizient und wirtschaftlich erbracht werden, angemessen vergütet werden;
- die Aus- und Weiterbildung angemessen finanziert wird.
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