FMH: «Mission impossible»

Jürg Schlup bleibt Präsident des Ärzteverbands FMH. In der Auseinandersetzung um die Tarmed-Revision weisen die Ärzte den Kompromiss zu den Kosten, den die FMH mit den Krankenkassen ausgehandelt hatte, zurück. Steht das Jahrzehnte-Projekt nun auf der Kippe?

, 29. April 2016, 11:30
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Jürg Schlup bleibt weitere vier Jahre Präsident der Verbindung der Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH). Er wurde von einer klaren Mehrheit der 200 Delegierten für eine zweite Amtszeit gewählt. Ebenfalls bestätigt wurde Werner Bauer in seiner Funktion als Präsident des Schweizerischen Instituts für ärztliche Weiter- und Fortbildung SIWF.
Der FMH-Zentralvorstand setzt sich aus diesen Ärzten zusammen. Er hat neu nur noch sieben anstatt neun Mitglieder. 

  • Jürg Schlup, Zollikofen – Präsident
  • Christoph Bosshard, Bern – Vizepräsident
  • Remo Osterwalder, Delémont – Vizepräsident
  • Yvonne Gilli, Wil SG
  • Carlos Beat Quinto, Basel
  • Urs Stoffel, Kilchberg ZH
  • Jürg Unger, Königsfelden

Kampf um die Tarmed-Revision

Die Ärzte hatten auch ein existenzielles Geschäft zu debattieren. Es ging um Tarmed, das komplexe Tarifwerk. Weil der Tarmed seit 2004 nahezu unverändert blieb, ist eine vollständige Revision der Tarifstruktur im ambulanten Bereich dringend notwendig. Er steuert pro Jahr ein Volumen von zehn Milliarden Franken. 
Inzwischen liegt ein Vorschlag für einen neuen Tarif vor, den die Vereinigung der Ärzte FMH in jahrelanger Arbeit erstellt hat. Zwar ist dieses Werk bei Hausärzten und Spezialisten umstritten, doch fand es an der Delegiertenversammlung eine klare Mehrheit.

Kompromiss zurückgewiesen

In einem Punkt wich die Ärztekammer allerdings vom Vorschlag der FMH-Spitze ab. Sie wies den Kompromiss zur Kostenentwicklung zurück, den den Vorstand mit dem Krankenkassenverband Curafutura ausgehandelt hatte. Sowohl die Kassen als auch der Bund verlangen, der neue Tarif dürfe keinen Kostenanstieg bewirken. 
«Die Normierungsvereinbarung fand nur Zustimmung unter dem Vorbehalt, dass der Normierungsfaktor mittelfristig betriebswirtschaftlich korrigiert werden soll», schreibt die FMH in einer Mitteilung. Konkret heisst das: Einen Eingriff, der sich direkt und nachhaltig auf die ärztlichen Einkommen auswirkt, wird abgelehnt. Die FMH erhielt den Auftrag, die Normierung neu zu verhandeln. 

«Mission impossible»

In der Berner Zeitung nannte der für das Dossier zuständige Vorstand, Jürg Stoffel, das Vorhaben «anspruchsvoll». Der Auftrag, die Normierung neu zu verhandeln, gleiche einer «Mission impossible». Stoffel betonte zwar, er werde sich bemühen, Bund und Krankenkassen vom Vorschlag der Ärztekammer zu überzeugen. «Bloss kann ich mir im Moment noch nicht ganz vorstellen, wie wir einen solch weitreichenden Kompromiss aushandeln können.» Vorerst muss die FMH sowieso abwarten: Die Ärztekammer hat entschieden, zum Tarif eine Urabstimmung bei allen 40'000 Mitgliedern durchzuführen. Resultate liegen Ende Mai vor.
Ob der neue Tarif nun wie vorgesehen bis im Juni beim Bundesrat zur Prüfung eingereicht werden kann, ist damit fraglich. 

«Eingriffe des Bundesrats verhindern»

«Mit dem heutigen Entscheid der Ärztekammer macht die FMH klar, dass sie gemeinsam mit den Partnern H+, MTK sowie curafutura als Beobachterin die Tarifautonomie wieder stärken und weitere Eingriffe des Bundesrates in die Tarifstruktur verhindern will», schreibt die FMH in der Mitteilung. 
Siehe auch:
«Tarmed: Den Revisions-Bemühungen droht Schiffbruch»«Tarmed-Revision: Jetzt sind auch die Haus- und Kinderärzte dagegen»
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