Nationalrat will keinen Armee-Pflegelehrgang

Der Nationalrat sagte am Donnerstag mit 108 zu 70 Stimmen Nein zu einem Armee-Pflegelehrgang und damit zur Idee, dass auch die Armee Patienten über mehrere Monate lang medizinisch betreuen kann, zum Beispiel während einer Pandemie oder einer Gesundheitskrise.

Die Überlegungen gehen auf eine entsprechende Motion von Werner Salzmann zurück. Der Berner SVP-Ständerat wollte den Bundesrat damit beauftragen, analog zum Cyber-Lehrgang zu prüfen, ob die Armee einen medizinischen Pflegelehrgang einführen soll, um zivile Dienste zu entlasten. Der Ständerat nahm den Vorstoss im März mit 26 zu 11 Stimmen an.

Konkret hätte die Motion vorgesehen, dass die Armee zusätzlich zum aktuellen Auftragskatalog befähigt werde, mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen, wenn zivile Stellen überlastet sind oder zu überlasten drohen. Salzmann forderte neue Formationen mit Leuten, die keine medizinische berufliche Tätigkeit ausüben und damit zusätzlich zur Verfügung ständen.

Der Bundesrat hatte die Motion im Februar dieses Jahres bereits abgelehnt. Er erinnerte in seiner Stellungnahme daran, dass «die Armee sich darauf beschränken soll, ausserordentliche Belastungsspitzen zu brechen und nicht permanent Lücken füllen soll». Die Armee könne mit den heutigen Sanitäts- und Spitalformationen zudem die Grund- und Behandlungspflege von mehreren Hundert Patienten bereits heute gewährleisten, auch über Monate. Darüber hinaus könnten ohne Erhöhung des Armeebestandes zusätzliche Spitalbataillone nur geschaffen werden, wenn andere Truppenkörper aufgelöst würden.