Am Freitag werden auf dem Berner Bundesplatz Physiotherapeutinnen und - therapeuten aus der ganzen Schweiz erwartet. Sie wollen der Bundeskanzlei rund 223'000 Unterschriften ihrer Petition übergeben.
Es hagelte Kritik, nachdem der Bundesrat am 16. August 2023 einen Entwurf in die Vernehmlassung geschickt hat, der einen Eingriff in die Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen vorsieht.
Gesundheitsminister Alain Berset musste in der zurückliegenden Herbstsession unangenehme Fragen von rechts bis links beantworten.
Darüber wurde breit berichtet. Zumindest in der Deutschschweiz ist indessen untergegangen, dass in der Herbstsession zu diesem Thema auch eine Motion eingereicht wurde. Und zwar vom Genfer Mitte-Nationalrat Vincent Maitre. Der 42-jährige Advokat sitzt im Vorstand der Swiss Medical Network Hospitals SA, die die Tochtergesellschaften der Listen- und Vertragsspitäler der westschweizer Spitalkette kontrolliert.
Mit der Motion verlangt der Genfer vom Bundesrat, auf den Eingriff zu verzichten «und eine an die aktuellen Gegebenheiten angepasste neue Beurteilung vorzunehmen.» Denn wie der Bundesrat selber schreibe, sei die Tarifstruktur seit 1990 nie grundlegend überarbeitet oder an die aktuellen Umstände angepasst worden.
Laut Maître sei der Vorschlag, eine Grundpauschale von 20 Minuten für jede Sitzung einzuführen, fern von der Realität der Physiotherapeutinnen. Der Eingriff habe zur Folge, dass die Qualität zulasten der Patientinnen und Patienten sinke, die Wirksamkeit der Therapien verringere und somit letztendlich den Anstieg der Gesundheitskosten begünstigt werde.
Der Genfer Nationalrat wird an der Kundgebung zwischen 13.00 und 14.30 Uhr Präsenz markieren, so wie auch FMH-Präsidentin Yvonne Gilli und die beiden Nationalrätinnen Sarah Wyss und Kathrin Bertschy von der SP beziehungsweise GLP.