Schnegg macht mit der Tariforganisation vorwärts

Der Berner Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg leitete vor seiner Wahl in den Regierungsrat ein Informatikunternehmen mit 145 Mitarbeitenden, das er selber gegründet hat. Das dürfte mit ein Grund sein, weshalb das Bundesamt für Gesundheit (BAG) im April letzten Jahres den SVP-Politiker angefragt hat, das Projekt zur Gründung einer Tariforganisation im ambulanten ärztlichen Bereich zu leiten.

Wie die kantonalbernische Gesundheitsdirektion mitteilt, hat nun das strategische Soundingboard an seiner Sitzung vom Donnerstag die Statuten und den Aktionärsbindungsvertrag einstimmig genehmigt. Im Soundingboard sind auch die Spitzen der Verbände vertreten.

Nun sollen die Statuten, der Aktionärsbindungsvertrag und die «Zusatzvereinbarung Doppelte Parität» den Verbänden unterbreitet werden, damit sie in ihren zuständigen Gremien genehmigt werden können. Das sollte bis zum 30. September 2022 geschehen.

Dass überhaupt eine Tariforganisation gegründet wird, geht aufs Kostendämpfungspaket 1a des Bundes zurück. Es trat per 1. Januar 2022 in Kraft. So verlangt Artikel 47a des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) im ambulanten Bereich eine nationale Tariforganisation. Ein analoges Konstrukt gibt es bereits im stationären Bereich.