Heinz Brand: Harsche Kritik an den Ärzten

Lange kann es so nicht mehr weitergehen mit der Entwicklung der Gesundheitskosten. Offenbar haben sich die Verbandsvertreter der Ärzte und Spitäler von den finanziellen Realitäten unserer Bevölkerung abgekoppelt. Das Schlaraffenland, in dem sich die Schweizer Leistungserbringer befinden, trübe wohl den Blick aufs Ganze.

So tönt es in einem Beitrag, der heute unter dem Titel «Spitäler müssen bezahlbar bleiben» in der «Basler Zeitung» (Print) erschienen ist. Verfasst hat ihn Heinz Brand, der Santésuisse-Präsident und SVP-Nationalrat. Nach den jüngsten Meldungen zu den Prämienerhöhungen nutzt der oberste Krankenkassen-Vertreter die Gelegenheit, um mehr gesellschaftliche Verantwortung zu fordern, also: Zurückhaltung oder gar Einsparungen. Und dabei zielt er insbesondere auf die Ärzte.

Brand äussert explizit Zweifel am Vertrauensprinzip, wonach bezahlt wird, was die Ärzte tun und anordnen. Da die Erfahrung seit Einführung des KVG gezeigt hat, dass dies nicht funktioniere, brauche es vermehrt pauschalisierte Tarife, um überflüssige Eingriffe besser in den Griff zu bekommen und unnötige Kosten zu vermeiden.

Umfassende Globalbudgets, Tarifkürzungen bei ineffizienten Spitälern, Senkungen der Tarmed-Tarife, wenn der Kostenanstieg doppelt so hoch ausfällt wie die allgemeine Preis- und Lohnentwicklung: All die Dämpfungs-Ideen, mit denen das KVG noch hätte ergänzt werden können, seien an der Blockade-Haltung der Leistungserbringer gescheitert.

«Gerade die Ärzte drohen gerne mit einem Referendum, wenn Massnahmen zugunsten einer effizienteren und langfristig bezahlbaren Krankenversicherung vorgeschlagen werden»: So nimmt Brand speziell die Ärzte ins Visier.

Doch dabei droht der Bündner SVP-Mann jetzt subtil damit, dass das Fuder überladen sein könnte: «Obsiegt bei der anstehenden Revision des Ärztetarifs Tarmed nicht die Vernunft, ist das finanzielle Desaster nicht mehr weit», heisst es etwa. Und weiter prophezeiht Brand: «Wenn die nicht mehr bezahlbare Krankenversicherung radikale Änderungen dereinst unabdingbar macht, wird auch die ausserordentlich privilegierte Stellung der Leistungserbringer zum Thema werden.»

Die Ärzte und Spitäler würden also gut daran tun, bei der Revision des Tarmed Mass zu halten.