Beschwerde gegen das SIWF: Der medizinische Nachwuchs verliert die Geduld
Eine Gruppe von Nachwuchsmedizinern geht vor das Bundesverwaltungsgericht: wegen «ungerechtfertigter Verzögerung» bei der Vergabe von Facharzttiteln.
Ein Monat lang bleibt in der Schweiz alles zu
Der Bundesrat hat über das weitere Vorgehen im Kampf gegen den Coronavirus informiert.
, 16. März 2020 um 15:27
Die Zahl der Infizierten steigt. Die Schweiz ist im Griff der Corona-Pandemie. Wie geht es nun weiter? Ab heute Montag um Mitternacht müssen die meisten Geschäfte geschlossen bleiben - und dies bis mindestens am 19. April. Das hat der Bundesrat am Montag gestützt auf das Pandemiegesetz beschlossen. Dazu hat der Bundesrat gestützt auf das Epidemiegesetz eine «ausserordentliche Lage» ausgerufen. Damit gibt sich der Bund weitreichende Kompetenzen, um in allen Kantonen einheitliche und «notwendige Massnahmen» anzuordnen.
Das Verbot gilt für:
Alle Läden, Märkte, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, Kinos, Konzert- und Theaterhäuser, Sportzentren, Schwimmbäder und Skigebiete. Ebenso werden Betriebe geschlossen, in denen das Abstand halten nicht eingehalten werden kann, wie Coiffeursalons oder Kosmetikstudios.
Ausnahmen gibt es einzig für folgende Betriebe:
Lebensmittelläden, Take-aways, Betriebskantinen, Lieferdienste für Mahlzeiten und Apotheken bleiben geöffnet, ebenso Tankstellen, Bahnhöfe, Banken, Poststellen, Hotels, die öffentliche Verwaltung und soziale Einrichtungen. Auch Werkstätten für Transportmittel können geöffnet bleiben.
Und das Gesundheitswesen?
Spitäler, Kliniken und Arztpraxen bleiben geöffnet, müssen aber auf nicht dringend angezeigte medizinische Eingriffe und Therapien verzichten. Die Armee setzt zudem 8000 Personen ein, die auch im Gesundheitswesen aushelfen sollen. Dies indem sie in der Pflege, der Patientenüberwachung, bei sanitätsdienstlichen Transporten oder in der Spitallogistik (z.B. Bettendesinfektion, Küche, Wäscherei, Reinigung) aushelfen, wie der Bundesrat mitteilt.
Mit den getroffenen Massnahmen gehe es speziell darum, die Gesundheitsversorgung zu garantieren, sagte Alain Berset. Noch sei das Gesundheitswesen nicht überlastet, ergänzte Amtskollegin Viola Amherd. Mit den getroffenen Massnahmen wolle man erreichen, dass das so bleibe. Amherd dankte «dem Gesundheitspersonal» für seinen grossen Einsatz.
Bisherige Massnahmen zu wenig gut befolgt
Berset sagt, dass eine Analyse zeige, dass die zuletzt angeordneten Massnahmen in der Praxis zu wenig strikt umgesetzt würden. Das müsse sich ändern. Sonst sei der Schutz von vulnerablen Personen und solchen, die über 65 Jahre alt sind, nicht gewährleistet.
Nun müsse ein Ruck durch das Land gehen, fordert Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga. Die Übertragung des Virus' müsse nun von der gesamten Bevölkerung vehement bekämpft werden.
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