EU-Rechnungsprüfer kritisieren Gesundheitshilfe in Afrika

Die EU-Länder unterstützen das Gesundheitswesen anderer Staaten mit viel Geld: Von 2021 bis Anfang 2024 waren es bereits zwei Milliarden Euro. Nun übt der Europäische Rechnungshof Kritik: Die unterstützten Projekte verfehlen möglicherweise wegen mangelnder Koordinierung ihr Ziel.

«Wir haben bei den EU-Mitteln für die Gesundheitssysteme in ausgewählten Partnerländern verschiedene Probleme festgestellt», heisst es in einer Mitteilung zum Sonderbericht. «Die Gelder der EU sollten dringend wirksamer eingesetzt werden.»

Die Prüfer hätten im Rahmen von Besuchen vor Ort eine Stichprobe von Projekten in Burundi, der Demokratischen Republik Kongo und in Simbabwe untersucht. Dabei sei es um kostenlose Gesundheitsversorgung, die Organisation von Schulungen für medizinisches Personal und den Wiederaufbau von Gesundheitszentren gegangen.

Die Prüfer stellten fest, dass es zum Teil zu Versorgungsengpässen in Kliniken gekommen sei oder Ausrüstung wegen Doppellieferungen ungenutzt geblieben sei. In einigen Fällen seien Arzneien und Impfstoffe nur in geringer Menge vorhanden und Gegenstände der medizinischen Grundversorgung mehrere Monate lang überhaupt nicht mehr erhältlich gewesen.

Ausserdem habe die Beteiligung verschiedenster Akteure zu hohen Kosten geführt. In den meisten Fällen hätten Projektpartner und Unterauftragnehmer eine Bearbeitungsgebühr erhoben, so dass weniger Geld für die eigentlichen Empfänger der Hilfe übrig blieb. Die Verwaltungskosten seien in einigen Fällen fast doppelt so hoch gewesen wie der Betrag, der etwa in die Gesundheit und Ernährung von Müttern und Kindern geflossen ist.

Auch werde gespendete Ausrüstung nicht immer ordnungsgemäss gewartet, weil im Vorfeld die anfallenden Zusatzkosten für den weiteren Betrieb nicht berechnet worden seien oder gar ungeeignete Ausrüstung angeschafft worden sei.

Die Prüfer empfehlen der EU-Kommission, die Finanzierung des Gesundheitswesens mit allen Interessenträgern weiter zu diskutieren. Ferner sollte sichergestellt werden, dass die EU-Hilfe im Gesundheitssektor dorthin fliesse, wo sie am meisten benötigt wird. Künftig sollte zudem das Geld ausgewogener für globale Initiativen, regionale Unterstützung und bilateraler Hilfe für die Länder eingesetzt werden. Bei der bilateralen Hilfe für Partnerländer habe die EU zu fest gespart, das Geld für globale Initiativen habe sie dafür zu fest aufgestockt.

Laut den Prüfern sei den betroffenen Bevölkerungsgruppen auch nur selten bekannt gewesen, dass die Hilfe von der EU stammte, vor allem wenn an den Massnahmen mehrere Geber beteiligt waren.