Wem gehört der Name Tarmed?

Neue Runde im Streit um den Ärztetarif: Santésuisse blockiert das Projekt Tarmed AG auf dem Rechtsweg.

, 4. Mai 2015, 08:31
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Transparentere Rechnungen und vereinfachte Tarife: Dies will die Tarmed Suisse AG erarbeiten. Hinter dem im März lancierten Projekt stehen unter anderem der Krankenversicherungsverband Curafutura, die FMH, der Spitalverband H+ und die Medizinaltarif-Kommission MTK. 
Mit der Tarmed Suisse AG möchten diese Parteien eine Gesamtrevision des Ärztetarifs Tarmed erreichen – und bis Anfang 2017 umsetzen.
Nun wirft Santésuisse Sand ins Getriebe. Wie die «NZZ am Sonntag» meldet, hat der Krankenkassenverband beim Berner Handelsregister eine Einsprache eingereicht: Sie blockiert den Eintrag der neuen AG. Parallel dazu verlangt Santésuisse in einem Zivilverfahren vorsorgliche Massnahmen gegen die Nutzung des Tarmed-Namens.
«…auch persönlich vorzugehen»
In einem Brief, aus dem die «NZZ am Sonntag» zitiert, droht Santésuisse zudem, «auch gegen die Verwaltungsratsmitglieder der neuen Gesellschaft persönlich vorzugehen». Angesprochen sind dabei unter anderem FMH-Präsident Jürg Schlup und Conrad Engler vom Spitalverband H+.
Die Kernfrage hinter dem Streit lautet: Welches ist die rechtlich gültige Organisation zur Pflege der Tarifstruktur Tarmed? Zuständig dafür war bislang die Einzelgesellschaft Tarmed Suisse, deren Leitung sich je zwei Vertreter von H+, FMH, MTK sowie Santésuisse teilen.
In der neuen Organisation wäre die Santésuisse zu schwach vertreten, obwohl ihre Mitglieder 60 Prozent der ambulanten Tarmed-Kosten tragen – so das Argument des Krankenkassenverbandes. Vor allem sorge das Vetorecht der Versicherer in der bestehenden Organisation dafür, dass die Kosten zulasten der Prämienzahler halbwegs im Griff bleiben.
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