Stiftung Patientensicherheit ist nun selber Patient

David Schwappach hat seinen Rücktritt per Ende März bekannt gegeben. Stiftungsratspräsident und Mitgründer Dieter Conen folgt ihm, nota bene nach 19 Jahren. Damit nicht genug: Auch die FMH springt ab, womit die Stiftung einen wichtigen Partner verliert. Medinside berichtete hier darüber. 

Der Grund: das liebe Geld. Wegen einer Gesetzesänderung fällt ein Drittel des Budgets weg. So ist nun auch die Politik hellhörig geworden. Die Berner SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen macht sich als Mitglied der Sozial- und Gesundheitskommission (SGK) grosse Sorgen, wie sie am Freitagabend in der TV-Sendung «10vor10» sagte.

Die Stiftung sei wichtig. Sie helfe, Behandlungsfehler zu entdecken. «Für solche Fehler gibt es noch immer kein nationales Meldesystem.» Um ein solches einzurichten, bräuchte es eine starke Stiftung für Patientensicherheit.

Ob die Stiftung künftig weniger Geld zur Verfügung hat, ist keineswegs gewiss. Möglicherweise wird sie sogar mehr Mittel bekommen als bisher, nur dass sie nicht mehr auf die garantierte Sockelfinanzierung der Kantone zählen kann, sondern bei der Eidgenössischen Qualitätskommission die gewünschten Finanzierungen beantragen muss.

Geschuldet ist dieser Paradigmawechsel dem neuen Qualitätsgesetz, das im zurückliegenden Jahr in Kraft gesetzt wurde. Danach obliegt es der Eidgenössischen Qualitätskommission, die vom Parlament gesprochenen Gelder für die Patientensicherheit einzusetzen.

Jonas Montani, Sprecher beim Bundesamt für Gesundheit (BAG), versicherte im Fernsehbeitrag, dass der Bundesrat grosses Gewicht darauflege, dass die Stiftung für Patientensicherheit die zusätzlichen Gelder bekomme, die vom Parlament gesprochen würden. Und zwar für Projekte wie auch für Studien. «Wir sind überzeugt, dass das die Stiftung für Patientensicherheit stärken wird», sagte Montani. 

Das sehen freilich nicht alle so. Philippe Luchsinger ist Präsident des Verbands Haus- und Kinderärzte Schweiz. In der Sendung «10vor10» sagte er: «Die Zukunft dieser Stiftung ist für mich rabenschwarz». Ohne Budget könne die Stiftung ihre aufgegleisten Projekte nicht weiterführen. Sie könne aber auch keine neuen Projekte aufgleisen, weil sie nicht wisse, was schliesslich bezahlt werde und was nicht.

Nüchterner sieht es Urs Brügger, Stiftungsratspräsident ad interim. «Wir haben eine neue Situation, wie die Stiftung finanziert wird.» Man habe bereits erste Projekte und sei daran, weitere Mittel zu suchen.