St. Gallen: Wer statt Marianne Mettler an die Spitze der Spitäler sollte

«Ein unerquickliches Schauspiel»: So kommentierte Silvan Lüchinger, der Chef der «Ostschweiz am Sonntag», jetzt das Gerangel um die Präsidiumsstelle der Spitalverbunde St. Gallen. Nachdem die Kandidatin der Regierung, USZ-Managerin Marianne Mettler, am vergangenen Dienstag den Bettel hingeworfen und ihre Wahl abgelehnt hatte, deuteten die Sozialdemokraten schon an, dass der Widerstand der Bürgerlichen längst abgekartet gewesen sei (mehr dazu hier).

Konkret: Bereits bevor die Stelle ausgeschrieben war, hätten SVP, CVP und FDP einen Kandidaten ins Spiel gebracht und favorisiert.

Übers Wochenende wurde dieser Name bekannt. Und ans Licht gezerrt wurde obendrein ein zweiter Kandidat.

Konkret: Die bürgerlichen Fraktionschefs äusserten offenbar reges Interesse, den ehemaligen Regierungsrat und Finanzdirektor Martin Gehrer in das Verwaltungsratspräsidium zu hieven; Gehrer ist Mitglied der CVP.

Zugleich bekam die Presse Wind davon, dass der Wahlausschuss der Regierung einen zweiten Kandidaten neben Marianne Mettler vorgeschlagen hatte: Roman Wüst, den ehemaligen Generalsekretär des kantonalen Gesundheitsdepartements, der letztes Jahr in Pension ging; dies erfuhr etwa das «St. Galler Tagblatt» (Paywall). 

Den erwähnten Wahlausschuss bildeten die Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann (SP) und Bildungsdirektor Stefan Kölliker (SVP); sie nahmen insgesamt fünf Kandidaten ins persönliche Gespräch und machten dann den – nun angedeuteten – Doppelvorschlag mit Mettler und Wüst. Wobei SP-Politikerin Hanselmann pikanterweise ihren ehemaligen Generalsekretär Wüst vorschlug, während sich Kölliker eher auf die Seite von Marianne Mettler geschlagen haben soll. Der nach Bekanntgabe der Kandidatur von bürgerlichen Politikern angedeutete Verdacht, mit der SP-Vertreterin Marianne Mettler wolle SP-Regierungsrätin eine Parteifreundin nach oben hieven, wäre damit vollends zerschlagen.

Diese Zusammenhänge machten denn auch Grüne und SP publik. SP-Fraktionschef Peter Hartmann verriet zudem, dass die drei bürgerlichen Parteien ohnehin den dritten Kandidaten durchsetzen wollten: Martin Gehrer. So jedenfalls seine Darstellung; allerdings zeichneten die Fraktionschefs Michael Götte (SVP) und Reinhard Rüesch (FDP) ihr Engagement für den ehemaligen CVP-Regierungschef etwas distanzierter: Man habe lediglich gefragt, «ob die Regierung Martin Gehrer angefragt hat, und ob er allenfalls bereit wäre, die Aufgabe zu übernehmen», so die Auskunft gegenüber «St. Galler Tagblatt» und «Thurgauer Zeitung». 

Die SVP nutzte derweil die Neubesetzung und anstehende Bestätigung der Spitze der kantonalen Spitäler, um eine kritische Frage zu stellen über die Position der Ärzte: In der jetzt geplanten Zusammensetzung ist lediglich ein Mediziner im Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde vorgesehen – und die SVP zweifelt, dass dies ausreichend sei. Antwort der Regierung: Bei einer nächsten Vakanz solle der frei werdende Sitz «nach Möglichkeit mit einer Vertretung der frei praktizierenden Ärzte» besetzt werden.

Und jetzt? Der neue Verwaltungsrat ist offiziell seit letzter Woche im Amt und für die nächsten vier Jahre gewählt. Er muss nächste Woche vom Kantonsparlament noch bestätigt werden – fürs erste ohne Präsidentin.

Bemerkt sei, dass der Kantonsrat sich das Recht, die Verwaltungsräte abzusegnen, erst im Februar 2015 zugeschanzt hatte. In der Debatte warnte die Regierung ausdrücklich vor diesem Schritt – das Verfahren führe zur Politisierung des Amtes, und es funktioniere nicht; und zwar alleine schon deshalb nicht, weil ein unterlegener Bewerber ein Recht auf eine Begründung habe.

Der Regierungsrat, der diese Haltung damals vortrug, war Martin Gehrer.