Physiotherapie: Tarifeingriff soll gestoppt werden

Offiziell nennt es das Innenministerium eine «Fristverlängerung zur Revision des Tarifs für ambulante physiotherapeutische Leistungen». Konkret bedeutet das allerdings auch, dass der Tarifeingriff vom Sommer 2023 aufgehoben ist. Zumindest vorerst.

Einen entsprechenden Antrag legt das EDI dem Bundesrat nun vor. Man habe diesen Entscheid getroffen, nachdem «positive Ansätze» sichtbar geworden seien, teilt das Departement von Elisabeth Baume-Schneider mit.

Damit haben die Physiotherapeuten-Verbände, der Spitalverband H+ und die Krankenkassenverbände gut ein Jahr Zeit, um sich zusammenzuraufen. Erzielen sie aber bis Mai 2025 kein Abkommen, so schlägt das EDI einen neuen Tarifeingriff vor, so die Mitteilung – «auf der Grundlage» des Entscheids vom vergangenen August.

Physioswiss zeigt sich in einem ersten Statement «äusserst zufrieden» über den Aufschub. Der Verband hatte sich intensiv gegen den Bundesratsentscheid eingesetzt – unter anderen mit einer Petition, die rund 280’000 Unterschriften einsammelte, mit einer Grossdemo in Bern sowie mit einer Aufsichtsbeschwerde bei Bundesrätin Baume-Schneider gegen das BAG.

Der Haupteinwand war, dass die Abgeltung in der Physiotherapie ohnehin seit Jahren schon zu tief sei. Und dass die Honorierung bei den Varianten der Regierung am Ende sogar noch sinken würde.

Im Hintergrund steht, dass der Einzelleistungstarif im Physio-Bereich mit Sitzungspauschalen, welche die Behandlungsdauer nicht berücksichtigen, überholt ist. Bei der anstehenden Erneuerung konnten sich die Tarifpartner aber nicht auf eine Revision der Sätze für ambulante physiotherapeutische Leistungen einigen – worauf der Bundesrat am 16. August 2023 eingriff und die Tarifstrukturen anzupassen begann.