Pflege auf Kantonsniveau: Basel zögert

Braucht jeder Kanton seine(n) «Government Chief Nursing Officer»? Seit einiger Zeit steht die Frage im Raum. In diversen Gegenden gibt politische Forderungen nach einem neuen Amt, das die Pflege unterstützt und ihre Rolle aufwertet.

An diesem Mittwoch stand das Thema nun im Kanton Basel-Stadt zur Debatte: Eine Motion von Vertretern aus diversen Parteien (SP, GP, FDP, Mitte) forderte, dass der Regierungsrat «die gesetzlichen Grundlagen zur Schaffung der Funktion einer kantonalen Pflegeverantwortlichen (Government Chief Nursing Officer)» schaffen soll.

Doch die Reaktion in Plenum fiel eher mau aus: Das Parlament überwies zwar die Motion an den Regierungsrat – jedoch nicht als zwingenden Auftrag, sondern lediglich als weniger verpflichtenden «Anzug», also als Postulat. Obendrein fiel das Ergebnis mit 46 zu 45 äusserst knapp aus.

«Mit der Einsetzung einer kantonalen Pflegeverantwortlichen würde die Koordination der Pflegeausbildung und -praxis verbessert und die Pflegefachpersonen als zentrale Akteur:innen im Gesundheitswesen anerkannt und in politische Entscheidungsprozesse integriert», hatten die Befürworterinnen argumentiert: «Dadurch kann die Pflegequalität verbessert und die Ausbildung zielgerichtet weiterentwickelt und ausgebaut werden.»

Der Regierungsrat äusserte sich vor der Abstimmung allerdings skeptisch: «Wie der Vergleich mit anderen Kantonen zeigt, decken die aktuell bestehenden Strukturen im Kanton Basel-Stadt zentrale Elemente der mit der vorliegenden Motion geforderten Funktion über bestehende Aufgabenzuordnungen jedoch bereits ab», hiess es in seiner Antwort. Oder anders: Solch eine Stelle sei nicht nötig.

Somit bleibt es wohl dabei. Heute haben vier Kantone eine spezielle Stelle für die Anliegen der Pflege. Davon sind zwei in der Romandie, nämlich das Waadtland und seit Kurzem das Wallis, und zwei sind in der Deutschschweiz, nämlich Luzern und St. Gallen mit dem Dienst für Pflege und Entwicklung. Im Grossen Rat von Genf liegt momentan ebenfalls eine Motion zur Schaffung solch einer Stelle vor. Das Anliegen wird momentan geprüft.