Eine solide Basis für die Efas-Vorlage

Die erste SRG-Umfrage zu den November-Abstimmungen deutet an, dass die Efas-Befürworter eine gute Ausgangslage haben: Mehr als 60 Prozent der befragten Stimmberechtigten gaben an, dass sie sich «eher» oder «bestimmt» für das Umbau-Programm aussprechen werden. Auf der anderen Seite äusserten sich 26 «bestimmt» oder «eher» dagegen.

Die repräsentative Erhebung wurde vom Institut GfS Bern zwischen Ende September und Mitte Oktober durchgeführt; die Abstimmung findet am 24. November statt.

In der Befragung stellten sich Anhänger aller Parteien mit Ausnahme der SP hinter die einheitliche Finanzierung des Gesundheitswesens. Dabei waren in den vergangenen Wochen gelegentlich Zweifel aufgekommen an den Chancen: Erste Analytiker gaben zu bedenken, dass Efas dasselbe Schicksal ereilen könnte wie die Pensionskassen-Reform, dass also die Vorlage verworfen wird, weil sie schlicht zu kompliziert ist.

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Gegenüber Fernsehen SRF sagte Lukas Golder von GfS Bern, dass das Regierungsvertrauen am Ende eine Rolle spielen dürfte: Die Zustimmungsbereitschaft für eine komplexe Botschaft hänge davon ab, wie sehr man den Regierenden vertraut.

«Die Regierung muss immer wieder komplexe Vorlagen vermitteln», so Politikwissenschaftler Golder. Und momentan gebe es eine Tendenz zu sinkendem Vertrauen. Die Situation für Gesundheitsministerin Elisabeth Baume-Schneider – welche die Efas-Vorlage unterstützt – sei daher schwierig.

Oder anders: Ganz sicher ist die Sache noch nicht. In der (noch recht frühen) GfS-Erhebung äusserten 41 Prozent der Befragten feste Stimmabsichten. «Eine Mehrheit hat sich damit noch nicht klar festgelegt», schreibt das Forschungs-Institut: «Insgesamt entspricht dies einem wenig fortgeschrittenen Stand der Meinungsbildung, womit viel Spielraum für die Meinungsbildung in den letzten Wochen bleibt.»