Der City Notfall beim Bahnhof Bern wurde einst vom Insel- und vom Sonnenhofspital gegründet, um die Notfallstationen in den Spitälern zu entlasten. Laut einem Gerichtsurteil muss die Praxis nun 1,4 Million Franken an 25 Krankenkassen zürckzahlen.

Jahrelang berechnete der City Notfall in Bern, er hat täglich bis 22 Uhr geöffnet, eine sogenannte Dringlichkeits-Inkonvenienzpauschale von den Krankenkassen für ihre «unüblichen» Öffnungszeiten. Laut Ärztetarif dürfen Arztpraxen diese zwar bei dringlichen Konsultationen verlangen, sie gelten ausserhalb der regulären Sprechstunden. Allerdings: Da der Notfall regulär erweiterte Praxiszeiten hat, haben die behandelnden Ärzte keinen Anspruch auf die Pauschalen.

Wie die «Berner Zeitung» berichtet, hat das Gericht nun den klagenden Krankenkassen recht gegeben und die Praxis zu einer Rückzahlung von 1 Million Franken verurteilt. In einem zweiten Urteil muss der City Notfall zudem rund 400’000 Franken an die Krankenkasse Helsana zurückzahlen. Auch hier geht es um Dringlichkeits-Inkonvenienzpauschalen sowie Notfall-Inkonvenienzpauschalen.

Beide Urteile sind noch nicht rechtskräftig.