700'000 Franken für die Rettung von Impfdaten

Seit diesem Frühling arbeitet die Stammgemeinschaft des Kantons Aargau an der Datenrettung von 'meineimpfungen.ch'. Bislang mit wenig Erfolg, dafür mit hohen Kosten.

Es geht um die Impfdaten von 300'000 Schweizerinnen und Schweizern, die sich während der Pandemie auf 'meineimpfungen.ch' registrierten. Die Plattform wurde im Frühling 2021 wegen Sicherheitslücken eingestellt und die zugehörige Stiftung liquidiert.

Die Daten jedoch wurden, anders als zunächst behauptet, bis dato nicht gelöscht. Im Mai 2023 wurde unter Federführung des Kantons Aargau die Datenrettung mit dem Ziel angestossen, dass im Herbst 2023 eine neue Plattform online ist. Die Kosten von 395'000 Franken für das Hauptprojekt würden das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Kantone jeweils zur Hälfte tragen. Die meisten Kantone hätten ihre Unterstützung bereits zugesichert, hiess es damals.

Mittlerweile sind die Blätter an den Bäumen farbig geworden, doch die News-Sektion auf der Website meineimpfungen.ch sieht seit dem 15. Mai 2023 unverändert aus. Auf der Homepage steht sogar: «Wir suchen aktuell nach Möglichkeiten Ihnen Ihre Daten zurückzugeben.» Dies notabene, ohne dass wirklich jemand je darum gebeten hätte.

Obwohl bis dato keine Lösungen vorzeigbar sind, sind weitere Kosten hinzugekommen, wie Rechtsanwalt Martin Steiger auf seinem Blog 'Steigerlegal.ch' aufzeigt. Er beruft sich dabei auf Dokumente, die er mit Verweis auf das Öffentlichkeitsgesetz beim Bundesamt für Gesundheit angefordert hatte.

Sie zeigen Offerten der Schweizer Unternehmen Bkosoft und Powerod IT für die Datenrettung beziehungsweise den operativen Betrieb der neuen, derzeit noch geplanten Plattform.

Laut 'steigerlegal.ch' betragen die Kosten für das Hauptprojekt 391'000 Franken, also ungefähr so viel, wie vom Kanton Aargau im Sommer proklamiert. Darüber hinaus seien «für das Vorprojekt im Kanton Aargau direkte Kosten von 302'400 Franken vorgesehen», davon hätte das BAG 150'000 Franken übernommen. «Die restlichen Kosten sollte der Kanton Aargau direkt und indirekt tragen», so das Anwaltsblog.