Was gilt bei Impf-Konflikten mit Ärzten?

Ärzte müssen Patienten nicht sagen, ob sie geimpft sind. Ob sie aber ungeimpfte Patienten ablehnen dürfen, kommt ganz auf die Umstände an.

, 27. Oktober 2021, 14:09
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Impf-Konflikte zwischen Ärzten und Patienten: Solche Fälle gibt es zunehmend. So weigerte sich ein deutscher Arzt, ungeimpfte Patienten zu behandeln. Seine Begründung: Er wolle seine gefährdeten Patienten schützen. Darunter seien viele Palliativ- und Chemotherapie-Patienten. Diese könnten alles gebrauchen, nur kein Covid.
Umgekehrt gibt es aber auch Patienten, die sich weigern, von ungeimpften Ärzten behandelt zu werden und deshalb darauf bestehen, den Impfstatus ihres Arztes zu erfahren. Wie sieht das rechtlich aus? Medinside hat bei der Ärzteverbindung FMH nachgefragt.

Impfstatus ist Privatsache

Fragt ein Patient seinen Arzt, ob er geimpft sei, ist die Rechtslage klar: Der Arzt muss keine Auskunft geben. Der Impfstatus ist Privatsache. FMH-Sprecherin Nina Lerch gibt allerdings zu bedenken: Im Einzelfall könnte es dennoch empfehlenswert oder geboten sein, Auskunft zu geben. «Das muss jede Ärztin und jeder Arzt aufgrund des jeweiligen Behandlungsverhältnisses abwägen.»
Etwas heikler ist die Frage, ob es einem Arzt freisteht, dass er nur gegen Covid geimpfte oder von einer Covid-Erkrankung genesene Patienten behandelt. Das könne zurzeit nicht pauschal mit ja oder nein beantwortet werden, sagt Nina Lerch.

Ist die Ablehnung verhältnismässig?

Denn es kommt darauf an, welche Massnahmen das Schutzkonzepts in einer Arztpraxis vorsieht, und vor allem auch, ob diese Massnahmen verhältnismässig sind. Konkret heisst das: Will ein Arzt nur geimpfte oder genesene Patienten behandeln, darf er das, wenn es keine zumutbaren milderen Massnahmen gibt, welche das Ansteckungsrisiko in seiner Praxis verringern.
«Massgeblich sind somit stets die Elemente des konkreten Einzelfalls und die Frage der verhältnismässigen Umsetzung der vorgegebenen Covid-Schutzmassnahmen», erklärt Nina Lerch.

Ärzte, die nur Ungeimpfte wollen

Bisher kein Thema in der Schweiz war der umgekehrte Fall, nämlich dass Ärzte nur ungeimpfte Patienten behandeln wollen. Medinside berichtete hier darüber, dass in Deutschland ein Allgemeinmediziner und ein Orthopäde sich weigerten, Patienten zu behandeln, weil sie geimpft sind. Die Ärzte behaupteten, geimpfte Patienten seien für die ungeimpften Mitarbeiter und Patienten gefährlich.
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