Triemli-Abschreiber sorgt weiterhin für rote Köpfe

Die Wertberichtigung für das Bettenhaus des Stadtspitals Triemli führt im Zürcher Stadtparlament zu einer intensiven Debatte.

, 8. Juli 2020 um 22:00
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Das Stadtspital Triemli hatte Anfang Jahr eine Wertberichtigung des Bettenhauses um 176 Millionen Franken vorgenommen, rückwirkend auf 2019. Dieser Schritt sorgte für Kritik. Für den Verband Zürcher Krankenhäuser etwa handelt es sich um eine «Marktverzerrung», denn faktisch subventioniere die Stadt mit dem Abschreiber die Stadtspitäler.
Die Bewertungsmethode nach der sogenannten «Discounted-Cashflow-Methode», die den Marktwert nach «true and fair value» abbildet, sorgte auch am Mittwoch für eine intensive Debatte im Zürcher Stadtrat. 
FDP, SVP und EVP wollten den Abschreiber nicht genehmigen. Der buchhalterischer Kniff sei «rechtlich» nicht in Ordnung. Die Wertberichtigung sei «unvereinbar» mit dem Gemeindegesetz», so das Argument. Die EVP verlangte sogar eine Volksabstimmung.

FDP will Beschwerde einreichen

Der Vorsteher des Gesundheitsdepartements verteidigte das Vorgehen. Die Wertberichtigung sei für das Triemlispital «notwendig und zweckmässig» gewesen, sagte Andreas Hauri. Auch die links-grüne Mehrheit stützte das Vorgehen. Die Finanzkontrolle habe dem Stadtrat ja Recht gegeben, sagte etwa die SP. Es sei nun nicht die Zeit für ein «juristisches Hickhack».
Nach über einer Stunde Debatte nahm der Zürcher Stadtrat die Rechnung mit dem Abschreiber schliesslich an, mit 81 zu 38 Stimmen. Die FDP hat im Vorfeld allerdings bereits angekündigt, dass sie in diesem Fall eine Aufsichtsbeschwerde vor dem Bezirksrat machen wolle.

Abschreiber von 179 Millionen Franken

Mit dem einmaligen Abschreiber von 176 Millionen Franken müssen die Stadtspitäler künftig weniger abschreiben, was sich positiv auf die finanzielle Situation auswirkt. Vor vier Jahren wurde das laut eigenen Angaben «modernste Bettenhaus der Schweiz» eröffnet. Kostenpunkt: 290 Millionen Franken. Die Neubewertung des Bettenhauses wurde vorgenommen, weil die Nutzung finanziell weit weniger einbringt als veranschlagt. Denn die Einnahmen sind verhältnismässig tief.
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