Hirslanden: Streit um Neubau beim St. Anna

Das Kantonsgericht hebt die Baubewilligung für den Neubau der Orthopädischen Klinik Luzern (OKL) auf. Nun muss sich das Bundesgericht mit dem Fall beschäftigen.

, 18. Dezember 2017, 10:36
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Die Orthopädische Klinik Luzern (OKL) will in einem Neubau Praxis- und Büroräume realisieren – in direkter Nachbarschaft zur Hirslanden-Klinik St. Anna. Vorerst wird daraus aber nichts, wie die «Luzerner Zeitung» meldet. 
Das geplante sechsstöckige Gebäude an der Rigistrasse ist nämlich kein Spital, sondern eine private gewinnorientierte Einrichtung. Zu diesem Schluss kommt das Luzerner Kantonsgericht. Es heisst eine Einsprache der Anwohner gut. 

Stolperstein ist die Organisationsform

Demnach befindet sich das Grundstück in einer Zone, in der nur ganz bestimmte öffentliche Gebäude gebaut werden dürfen, wie beispielsweise Spitäler. Nur weil das OKL-Ärztezentrum eng mit der Klinik zusammenarbeite, werde daraus noch lange kein Spital. 
Bei der OKL und der Hirslanden-Klinik St. Anna handelt es sich um zwei eigenständige Unternehmen, die rechtlich, finanziell und organisatorisch voneinander unabhängig sind. Im geplanten Gebäude selbst seien zudem keine OP-Säle, Bettenzimmer oder Notfallstationen vorgesehen. Die Orthopädische Klinik gedenkt, weiterhin die Räumlichkeiten der Hirslanden zu nutzen. 

Das Beispiel mit dem Personalrestaurant

«Es ist nicht ersichtlich, weshalb die Ärzte der OKL AG bessergestellt werden sollen», heisst es im Entscheid. Damit würde die OKL von günstigeren Ausnutzungsziffern profitieren und dürfte grösser bauen als dies bei einer normalen Wohn- und Arbeitszone der Fall ist.
Zwar sind nicht-medizinische Nebenanlagen teils durchaus zonenkonform, wenn sie dem Spitalbetrieb dienen, heisst es weiter. Als Beispiel wird etwa das Personalrestaurant einer Klinik genannt. Ein solches darf in einem eigenen Gebäude untergebracht sein.
Die OK Invest, die den Neubau realisieren will, hat den nicht rechtskräftigen Entscheid nun ans Bundesgericht weitergezogen.
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