«Meineimpfungen»: «Praktikable» Lösung gefunden

Es fehle ihr an finanziellen Mitteln, sie könne die Plattform für elektronische Impfausweise nicht mehr betreiben, hatte die Stiftung «meineimpfungen» zuletzt mitgeteilt. In der Stellungnahme hiess es: «Die aktuell noch offenen Auskunfts- und Löschbegehren können leider nicht mehr beantwortet werden, was die Stiftung zutiefst bedauert.» Für einen Zugriff auf die Daten suche sie aber gemeinsam mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und dem Datenschützer eine Lösung.

Der Eidgenössische Datenschutzbeauftragte Adrian Lobsiger, der in seinem Schlussbericht zur Impfplattform gravierende Sicherheitsprobleme geortet hat, bestätigt nun gegenüber SRF: «Es ist eine praktikable Lösung gefunden, diese liegt auf dem Tisch.» Allerdings ist immer noch unklar, wie diese genau aussieht.

Gemäss Lobsiger soll es ein pragmatischer und gleichzeitig sicherer Weg sein, der die rasche Beantwortung von Lösch- und Auskunftsbegehren erlaube. Das BAG äussert sich derzeit nicht dazu, wie SRF schreibt.

Der Datenschutzexperte spricht von technischen Mängeln, die «sehr schwerwiegend waren und das gesamte Angebot der Plattform betrafen». Weder die Plattform noch einzelne Komponenten davon hätten sicher betrieben werden können. Sein Befund gelte insbesondere für das Modul «myCOVIDvac» für den Covid-Impfnachweis. Dabei hatte das BAG mit der Plattform zusammenarbeiten wollen.

Wurden tatsächlich Daten abgegriffen oder gar manipuliert oder hat es entsprechende Versuche dazu gegeben? Gemäss Lobsiger sei dies aus heutiger Sicht nicht einmal mehr rekonstruierbar. Die Plattform verfüge über keine Funktionalität, die entsprechende Rückschlüsse erlauben würde. Dabei wäre das eigentlich Standard.

«Wenn Gesundheitsdaten bearbeitet werden, müssen sich Gesundheitsbehörden genauso verantwortlich fühlen, wie wenn sie diese selbst bearbeiten würden», findet der Datenschutzexperte. Er gesteht aber auch ein, dass angesichts der Pandemie alle Beteiligten unter Druck gestanden seien.

Die Stiftung «meineimpfungen» hat gemäss SRF keine Stellung nehmen wollen. Sie akzeptiert aber die Empfehlungen des Datenschützers, wie dieser in seinem Schlussbericht schreibt.

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