Efas: «Weder ausgereift noch mehrheitsfähig»

Der Nationalrat hatte in der Herbstsession 2019 eine konkrete Vorlage zur einheitlichen Finanzierung von stationären und ambulanten Leistungen (Efas) angenommen. Und dabei gleichzeitig eine rasche Umsetzung gefordert. Nun hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) eine Auslegeordnung vorgenommen.

Die Kommission hörte Vertretungen der Kantone und der Versicherer an, die von der geplanten Neuordnung der Finanzflüsse direkt betroffen sind. Die Kommission mit Präsident Paul Rechsteiner würdigte die im Nationalrat geleistete Arbeit, stellte aber fest: «Der Entwurf in der vorliegenden Fassung ist weder ausgereift noch mehrheitsfähig».

Deshalb wird die Gesundheitskommission an ihrer nächsten Sitzung über Eintreten und Aufträge an die Verwaltung beraten, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Die Monismus-Vorlage, über die seit Jahren diskutiert wird, hat das Ziel, Fehlanreize zu eliminieren und die integrierte Versorgung zu stärken. 

Bei der Definition der Eckwerte wurde die Langzeitpflege wie auch der Zusatzversicherungsbereich explizit ausgeschlossen. Die Integration der Pflege wäre zu komplex, so der Nationalrat. Die Kantone und die Gesundheitsdirektoren-Konferenz, die zwar hinter der Reform stehen, sind damit aber nicht zufrieden. Sie haben bereits das Referendum angedroht.