Bund legt Impfstoffverträge offen - geschwärzt

Wer auf interessante Daten hoffte, ist enttäuscht: Zwar hat der Bund sämtliche Vereinbarungen und Kaufvertäge mit den Herstellern der Covid-19-Impfstoffe veröffentlicht.

Doch die Papiere sind eine Enttäuschung: Sämtliche Preise und auch alles andere, was nur der Spur nach einen Rückschluss auf Kosten und Zahlungsbedingungen zuliesse, ist eingeschwärzt.

Offen gelegt hat der Bund die Verträge, weil die Impfstoffbeschaffung im Parlament auf Kritik stiess. Zweimal wurden Verträge unterzeichnet, ohne dass der entsprechende Kredit bereits bewilligt war.

Weil es das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung (BGÖ) so vorgibt, musste der Bund die Verträge nach Abschluss der Verhandlungen mit den Herstellern zwar offenlegen. Doch darf er die Berufs-, Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnisse der Hersteller schützen. «Diese Informationen wurden in den Dokumenten geschwärzt», begründet der Bund die Geheimniskrämerei.

Das, was nicht verdeckt ist, gibt bloss Altbekanntes preis: Im Wesentlichen, dass die Schweiz mit den sechs Herstellern Moderna, Pfizer, Novavax, Janssen, Astra-Zeneca und Curevac Verträge abgeschlossen hat.

Der Kaufvertrag mit Curevac kam schliesslich nicht zustande. Denn der Hersteller zog sein Zulassungsgesuch im Oktober 2021 zurück. Deshalb gibt es nur einen Vorverkaufsvertrag mit Schweden und der deutschen Herstellerfirma Curevac sowie einem Rückkaufsvertrag mit Schweden.

Zu welchen Bedingungen und zu welchen Preisen der Bund die Verträge mit den sechs Herstellern abschloss, bleibt weiterhin «Geschäftsgeheimnis».