Es war erwartet worden, es war offen angekündigt: Nachdem sich die Tarifpartner nicht auf einen neuen Ärztetarif Tarmed einigen konnten, macht der Bundesrat von seiner subsidiären Kompetenz Gebrauch: Er hat diverse Anpassungen beschlossen, welche die Transparenz steigern sowie Fehlanreize ausmerzen sollen – und die den Ärztetarif zeit- und sachgerechter machen müssten.

An der Pressekonferenz zum Thema nannte Alain Berset, der zuständige Bundesrat, einige konkrete Details aus dem Paket:

Künftig müsse Arzt in der Abrechnung detaillierter definieren, welches denn die konkreten Schritte waren: Las

Spürbar wurde dabei, dass der Bundesrat hier der Argumentation von Santésuisse folgte: Auch Alain Berset deutete an, dass die patientenfernen Tarifpositionen von vielen Ärzten wohl missbräuchlich eingesetzt worden seien. Es sei feststellbar, dass die Leistungen in Abwesenheit der Patienten in den letzten zwei Jahren deutlich gestiegen sind. «Diese Positionen werden offenbar dazu genutzt, die Reduktionen der Tarifanpassung von 2014 zu kompensieren».

Insgesamt erwartet der Bundesrat beziehungsweise das BAG, dass die Prämienzahler mit dem jetzt gestarteten Tarifpaket rund 700 Millionen Franken pro Jahr einsparen könnten. 

Die Anpassungen gehen nun in die Vernehmlassung und sollen im Januar 2018 in Kraft treten – sonst würde es ab Anfang 2018 keine gemeinsam vereinbarte Tarifstruktur geben.

Klar sei, dass es sich um eine Übergangslösung handle, so Alain Berset: Die Tarifpartner stünden weiterhin in der Verantwortung, gemeinsam den Tarmed zu revidieren und dem Bundesrat zur Genehmigung zu unterbreiten.