Tarmed läuft bis Ende 2017 weiter

Am Ärzte-Tarif Tarmed soll sich bis Ende 2017 nichts ändern: Dies sagte Gesundheitsminister Alain Berset im Ständerat. Er habe von den Tarifpartnern das Einverständnis für diese Übergangslösung erhalten. Bis 2018 will Berset nun eine neue Lösung fixieren (zur Mitteilung auf Parlament.ch).

Nachdem die Verhandlungen gescheitert und die Vertragspartner von Santésuisse über FMH bis Curafutura die aufgegleiste Revision doch wieder abgelehnt hatten, gewährte Berset noch eine Nachfrist: Innert vier Monaten sollten sich die Tarifpartner auf eine neue Tarifstruktur zu einigen. Diese Frist wird Ende Oktober auslaufen.

Dabei machte Berset auch mehrfach deutlich, dass der Bundesrat notfalls selber einen Tarif bestimmen werde, falls es zu keiner Einigung kommt. Die FMH beurteilte die Vier-Monats-Frist damals schon als zu sportlich. «Deshalb befürchten wir, dass der Bundesrat – wie heute von ihm angekündigt – dann von seiner gesetzlichen Eingriffsmöglichkeit Gebrauch machen und Anpassungen vornehmen wird.»

Die Delegierten der FMH erteilten dem Vorstand erst vor zwei Wochen, am 7. September, ein Mandat zu neuen Verhandlungen. Wie Vorstandsmitglied Urs Stoffel in der neusten «Schweizerischen Ärztezeitung» schreibt, besteht jetzt ein Grobkonzept für die Weiterführung der Tarifrevision. 

Kein Platz bleibe dabei allerdings für die Normierung – also Kostenneutralität: Dies habe das klare Nein anlässlich der Urabstimmung «unmissverständlich klar gemacht». 

Konkret liegt nun eine Übereinkunft der verschiedenen Tarifpartner vor, das bestehende Paket zu verlängern. Formal muss der Bundesrat noch darüber entscheiden – was laut Berset rasch geschehen soll.