Der Ärztetarif Tarmed soll regelmässig überprüft und weiterentwickelt werden – dies verlangt eine Motion, die am Freitag
vom Nationalrat ohne lange Diskussion durchgewunken wurde. Unter anderem sieht die Revision vor, dass die Genehmigungsverfahren angepasst werden. Einzelne Tarifpartner sollen nicht länger über ein Vetorecht verfügen.
Die
Motion war im Juni von der FDP eingebracht worden; als Sprecherin fungierte H+-Präsidentin und Nationalrätin Isabelle Moret. Der Bundesrat bekundete dann bereits Anfang September seine Unterstützung für das Anliegen – und jetzt, nach dem Ja des Nationalrates, liegt der abschliessende Ball beim Ständerat.
Ein Hauptziel ist, dass der Tarmed künftig regelmässig angepasst wird. Als Form empfiehlt der Gesetzesvorstoss die Einführung einer Konstruktion, wie man sie bereits im stationären Bereich kennt, wo mit SwissDRG eine Organisation für die Pflege der Fallpauschalen-Sätze zuständig ist.