Tarmed: Alain Berset gewährt mehr Zeit

Eigentlich bleiben nur noch zehn Tage: Bis Ende Juni müssten Krankenkassen, Ärzte und Spitäler beim Bundesrat ein überarbeitetes Tarifpaket einreichen – ansonsten kann die Regierung ein Machtwort sprechen und selber entscheiden, wie welche Leistungen in der Medizin abgegolten werden.

Dass es bis Ende Juni nicht klappt, scheint ausser Zweifel. Und offenbar reagiert Alain Berset jetzt. Der Gesundheitsminister ist bereit, die Frist zu erstrecken. Dies sagte er in einem Interview mit «Le Matin Dimanche» und der «Sonntagszeitung» (Print). In dieser Zeit will Berset mit den Parteien Gespräche führen: «So könnten Sie sich noch auf eine Tarifstruktur einigen oder zumindest zu überteuerten Leistungen Änderungen einreichen.»

Aber schon während der Nachfrist prüfe man, «wo wir zu teure Leistungen mit einer Verordnung anpassen können, falls sich die Tarifpartner nicht einigen.» Als Beispiele nannte er «Operationen, die heute nur noch einen Bruchteil der Zeit brauchen, für die aber noch immer der Preis von früher vergütet wird, wie beim Grauen Star. Oder etwa bei der Technik. Die bildgebenden Apparaturen, also Tomografen zum Beispiel, sind heute billiger, besser und viel leistungsfähiger. Das spiegelt sich im aktuellen Tarmed nicht wieder.»

Wohin der Hase läuft, zeigt auch ein E-Mail, das BAG-Direktor Pascal Strupler den Beteiligten im April gesandt hatte und das die «NZZ am Sonntag» jetzt zitierte: Mit oder ohne Gesamtrevision seien «übertarifierte Leistungen» etwa in folgenden Bereichen zu korrigieren – Radiologie, Augenheilkunde, Urologie, ambulante Chirurgie, Dermatologie, Hals,- Nasen-, und Ohrenmedizin.

Jedenfalls sei der Bundesrat bereit, seine Kompetenz einer Tariffestsetzung auszunützen, so Alain Berset im Interview. Die von Santésuisse vorgebrachte Idee, künftig auch im ambulanten Bereich mit Fallpauschalen zu arbeiten, nannte der Gesundheitsminister «interessant»: «Wir müssen solche Überlegungen vertiefen.» Allerdings sei es unrealistisch, generell für alle Leistungen Pauschalen einzuführen.

Wie lange die «Nachbearbeitungszeit» ist, die er gewähren will, wollte Berset nicht sagen.