Regierung will klammen Spitälern unter die Arme greifen

Die Spitalregion Fürstenland Toggenburg (SRFT) benötigt 12,7 Millionen Franken für die Sicherstellung des Betriebs in den Jahren 2019 bis 2021. Dies teilt der Kanton St. Gallen am Donnerstag mit. Dieser Schritt war so erwartet worden, wie auch Medinside berichtete. 

Gemäss Liquiditätsplanung benötigt die Spitalregion mit den beiden Spitälern Wattwil und Wil bis Ende des laufenden Jahres rund 6,6 Millionen Franken, bis Ende 2020 weitere 3,1 Millionen Franken – und bis Ende des Jahres 2021 zusätzliche 3 Millionen Franken. Dies, um den laufenden Verpflichtungen nachzukommen.

Ohne finanzielle Unterstützung wäre die SRFT zahlungsunfähig, wie die Regierung in der Mitteilung schreibt. Der Betrieb und die medizinische Versorgung wären akut gefährdet. Der Kantonsrat müsse dem Darlehen aber noch zustimmen, weil die Rückzahlbarkeit nicht gesichert sei.

Mit dem Notkredit, der Kanton schreibt von Übergangsfinanzierung, wolle die Regierung die Zahlungsfähigkeit der SRFT kurzfristig sichern und Handlungsspielraum schaffen. Handlungsspielraum, damit die «notwendigen strukturellen Bereinigungen des Regierungsprojekts vorbereitet und umgesetzt werden können».

Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde beantragte bei der Regierung im Juli 2019 ursprünglich einen à-fonds-perdu-Beitrag von 12,7 Millionen Franken für die Jahre 2019 bis 2021 beziehungsweise von 9,7 Millionen Franken für die Jahre 2019 und 2020.

Dieser «verlorene Beitrag» hätte aber bedeutet, dass der Staat im vornherein auf die Rückzahlung der Gelder verzichtet hätte. Die Regierung sieht indessen nun aber vor, die erforderliche Liquidität in Form eines Darlehens bereitzustellen.

Angesichts der bestehenden Unsicherheiten bezüglich der Rückzahlung des Darlehens soll das Darlehen aber zu Lasten der Erfolgsrechnung 2019 wertberichtigt werden, wie der Kanton in der Mitteilung weiter schreibt. 

Die Spitalregion Fürstenland Toggenburg steckt seit einigen Jahren finanziell in der Krise. Die Aussichten für die kommenden Jahre sind schlecht. Für das laufende Jahr rechnet die SRFT mit einem Defizit von rund 6,7 Millionen Franken. Im Jahr 2018 verzeichnete sie einen unerwartet hohen Verlust von rund 6 Millionen Franken.