Tarmed-Revision: Frist des Bundesrats zu sportlich

Grundsätzlich begrüssenswert, aber zu kurz: So beurteilt die Ärzteverbindung FMH die Forderung des Bundesrats, dass innert vier Monaten ein Vorschlag für ein neues Tarmed-Modell vorliegen muss. 

Die Frist sei zu kurz, um einen unter allen Ärzteorganisationen und Tarifpartnern konsolidierten und breit akzeptierten Tarifvorschlag auszuarbeiten, schreibt die FMH in einer Mitteilung. 

Ende Juni hätten die Tarifpartner eine revidierte Tarifstruktur für ambulante ärztliche Leistungen vorlegen müssen. Der von FMH, H+, MTK und Curafutura bis April erarbeitete Vorschlag wurde danach von fast allen beteiligten Parteien doch wieder abgelehnt – auch von den FMH-Mitgliedern in einer Urabstimmung. Einzig der Spitalverband H+ stimmte dem Vorschlag zu und reichte ihn dem Innendepartement zur Prüfung ein. Am Freitag nun gab der Bundesrat bekannt, dass er nochmals vier Monate einräumt, um eine neue genehmigungsfähige Tarifstruktur zu entwickeln.

Die FMH rechnet nun damit dass bis zum 31. Oktober 2016 «voraussichtlich kaum ein Tarifvorschlag eingereicht werden» dürfte: «Deshalb befürchten wir, dass der Bundesrat – wie heute von ihm angekündigt – dann von seiner gesetzlichen Eingriffsmöglichkeit Gebrauch machen und Anpassungen vornehmen wird.»

Punktuelle Eingriffe in die bestehende Tarifstruktur, wie im Oktober 2014 bereits erfolgt, würden aber nur weitere Verzerrungen des Tarmed bewirken, so die Ärzte-Organisation. Für die FMH bleibt eine umfassende Tarifrevision unter Einbezug aller Ärzteorganisationen und Tarifpartner der einzig richtige Weg.

Die FMH setzt also weiter darauf, dass sich die involvierten Parteien am Ende doch zusammenraufen – «mit dem Ziel, einen gemeinsam getragenen und konsensorientierten Tarifvorschlag zu entwickeln».